quintel

Leben im untersten Fünftel (zur Westerwelle-Polemik)

Hier zum Text

Advertisements

11 Responses to quintel

  1. Paten sagt:

    Guten Tag. Wie die Statistiken zeigen: In jedem Land gibt es arme, wenig Verdienende, zeitweilig und Dauerarbeitslose. Also kein spezifisch deutsches Problem, sondern ein systemisches. Überall dekadenter Hängematten-Sozialismus á la Westerwelle?

    Die Frage ist, wie geht man, speziell die politischen Vordermänner jedes Landes, mit den wirtschaftlich Schwächsten einer Nation um? Bestimmt nicht, indem man statt für ausreichend Arbeit und Einkommen zu sorgen, den Sinn und Zweck des deutschen Wertes „Sozialstaat“, also Hilfe der Allgemeinheit für die Bedürftigen, in ein braunschimmerndes Gegenteil verkehrt und die Minderheit der Bedürftigen zum Sozialschmarotzer erklärt, weil sie ihr Recht auf staatliche Hilfe notgedrungen annehmen muss.

    Dieselben Jobcenter, die die Hilfe und Armut verwalten sind offenkundig seit 2005 nicht in der Lage genügend Arbeit zu vermitteln und lagern diesen bezahlten Staatsauftrag sogar auf private Dritte ab (Gruß an den Schöpfer der Leiharbeit Herrn Ex-Minister Clement -sPD- bei Adecco), die auch keine Lösung haben? Vielleicht möchte Herr Westerwelle ein wenig gegen die anderen europäischen Arbeitslosen zu Felde ziehen, den faulen Franzosen, Griechen, Spaniern und Engländern oder bei Obama ein wenig die Hängematten in den Slums abschneiden?

    Vielleicht wäre es ja eine Alternative, wenn alle ALG-II Bezieher in die FDP eintreten und diesen in seinen rechtstaatwidrigen Äußerungen Dünkel-Klüngel einfach abwählten?

    700 Mrd. € beträgt für den deutschen Steuerzahler bisher das staatliche Engagement, staatliche Wett-Banken und Großunternehmen zu retten. Davon ging kein Cent in die Strafverfolgung der Verursacher und Veruntreuer. Und wessen straffreie Klientel hat soviel steuerlich begünstigte Umverteilung von Volkseinkommen benutzt,die es offensichtlich nicht zum Leben brauchte, um die Schweizer Banktresore fast zum Platzen mit nicht gezahlten Steuern zu bringen, während in Deutschland Suppenküchen die Armut von Millionen so bestraften Kindern und deren Eltern lindern müssen? Ist das nicht die wahre Dekadenz der spätkapitalistischen Eliten?

    Aber ALG-II Beziehern, die ebenfalls volle Verbrauchssteuern in Deutschland bezahlen (vor der Mehrwert-, Energie- Alkohol, Tabak-, Benzin-, Lebensmittelsteuer usw. sind alle gleich) die von der reichen Klientel der Regierungsparteien deutsche Finanzmisere anhängen zu wollen, nachdem sie zur Lohndrückerbrigade der „Sozial“-Politik gemacht wurden, die noch dazu das Distanzstück zum Niedrigstlohnsektor herausschlug, ist nicht nur unerträglich, sondern Demagogie und Volksverhetzung. Dieser Vize-Kanzler ohne soziale Werte und Bindungen, gehört als eiskalter Soziopath abgesetzt. Was kommt als nächstes, Herr Westerwelle? Straflager für Arme und Generalamnestie auf Vorrat für Reiche?

    MfG

    • globalnote sagt:

      @Paten

      Wenn Sie sagen: „Wie die Statistiken zeigen: In jedem Land gibt es arme, wenig Verdienende, zeitweilig und Dauerarbeitslose. Also kein spezifisch deutsches Problem, sondern ein systemisches.“, dann muß ich Ihnen leider widersprechen. Es ist m.E. sehr wohl auch ein spezifisch deutsches, weil Deutschland die Globalisierung besonders verinnerlicht hat. Die niedrige Lohnentwicklung hat sich nur auf die Sozialleistungen übertragen. Deutschland ist eines der neoliberalsten Länder der Welt, in Europa zweifellos inzwischen das neoliberalste (schlimmer noch als GB).

      Beste Gruesse
      Joachim Jahnke

      • Paten sagt:

        Guten Tag. Dass AL in jedem kapitalistisch organisierten Land existierte und existiert, ist doch aber unbestritten? Sie ist nun einmal systemimmanent und allgemeine Eigenschaft kapitalistischer Wirtschaftsordnungen und hat in DE kein europäisches oder globales Alleinstellungsmerkmal. Vermutlich meinten Sie das auch nicht. Die andere Frage ist doch die der spezifischen Ausprägung und gesellschaftlichen (sozialpolitischen) Handhabung in jedem Land. Gegen diese spezifische, extrem neoliberal ausgeprägte Erscheinungsform und deren demagogische Verfechter des „Teile und herrsche“ habe ich mich, denke ich, klar geäußert. Ob arbeitslose Ungarn oder Letten materiell besser dran sind, wage ich dennoch zu bezweifeln. Und die globalisieren gar nicht, sondern sind Opfer u.a. fremder Exportüberschüsse auf Pump.

        MbG

      • globalnote sagt:

        @Paten,

        Vielen Dank. Ich glaube wir sollten uns einig sein, daß es zwar ein sysemisches Problem ist, aber duraus auch ein deutsches, weil hier besonders gravierend (genau dafür habe ich den neuen Schwerpunkt gemacht!). Dabei vergleiche ich bewußt nur immer mit westeuropäischen Ländern der gleichen Entwicklungsstufe und des gleichen nationalen Wohlstands, also ohne Ungarn und Lettland ect.

        Beste Gruesse
        Joachim Jahnke

      • Paten sagt:

        Guten Tag. Einig.

        MbG

  2. Elfi sagt:

    Hallo
    Nun hab ich gerade etwas ganz Neues erfahren von unserem Altkanzler H.Schmidt.
    Dass Deutschland ein Exportweltmeister wurde, hat kein Politiker gewollt, sagte er im Interview. Es ist einfach so gekommen, ein Resultat der Tüchtigkeit der Deutschen, meint H.Schmidt.
    Nur wissen wir es, unsere Politiker sind Opfer unserer Tüchtigkeit. Nur Westerwelle weiss das noch nicht. Fastnacht ist doch schon vorüber, was ist das nun?
    Grüsse Elfi

  3. Rumpel sagt:

    Es hat auch einem telepolis-Autor gereicht. Er hat mal zurückgeblickt, und festgestellt, daß immer die gleichen Tiraden 2 Jahre vor den Wahlen kommen.

    http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32139/1.html

    Von der Politik des Elends und dem Elend der Politik

    Rudolf Stumberger 23.02.2010
    Die erneute, aber längst ranzige Debatte über Hartz IV folgt einem Sozialabbau-Gesetz

    Auszug:

    Geradezu wellenartig wärmen Politiker vor Wahlen wie jetzt in Nordrhein-Westfalen unbeirrt und in schamloser Instrumentalisierung die seit Jahren immer wieder vorgetragenen Stereotypen auf. Ist es Mai, sollen die Langzeitarbeitslosen Spargel stechen. Ist es Winter, sollen sie Schneeschippen, wie jüngst Westerwelle fordert. Ist es Sommer, sollen sie das Heu bündeln. Doch kaum sind des FDP-Vorsitzenden Worte zu Schlagzeilen geworden, ist der Schnee längst weggetaut – all dies sind unpraktikable, populistische Vorschläge und das Unlautere daran ist, dass dies wohl selbst die Politiker wissen. Ähnlich bei den „harten Strafen“. Mehr Strenge für den, der angebotene Arbeit willkürlich ablehne, fordert CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. Dabei sieht das Gesetz längst vor, bei Regelverstößen die Geldleistungen auf Null zu setzen. In Trier ist daran ein geistig Verwirrter gestorben. Was will die Politik hier verschärfen – den Arm abhacken?

    Zentralorgan für Sozialschmarotzerbekämpfung

    Wie ausführlich diese Debatten geführt wurden, lässt sich anhand des Zentralorgans für Sozialschmarotzerbekämpfung, der „Bildzeitung“, nachvollziehen.

  4. Rumpel sagt:

    Westerwelle hat wohl was falsch verstanden, TAZ erklärte am 15.2. die Ursache für eine unserem HartIV entsprechende Unterstützung der ärmsten im alten RPM, und die Ursachen der Verarmung…

    Unserem heutigen HartIV entsprach die Lex Frumentaria, kostenloses Getreide für das städtische Prekariat. Die bekamen aber noch Brot und Spiele, HartzIV langt aber nicht für Spiele, selbst das Unterschichtenfernsehen überlegt schon auf Pay_TV umzustellen (Pro7).

    http://www.taz.de/1/debatte/theorie/artikel/1/die-wonnen-der-dekadenz/

    Hartz IV und der Untergang Roms
    Die Wonnen der Dekadenz

    …die These von einem antiken Globalisierungsprozess.
    Die Expansion des Imperiums führte zu einem Zufluss preiswerter Arbeitskräfte in Form von Sklaven nach Italien selbst, aber auch zu einer Billigkonkurrenz aus anderen Teilen des Imperiums. Es gab keine Nachfrage mehr nach gering qualifizierten Tätigkeiten, die Bewohner der wohlhabenden Kernzone des globalisierten Wirtschaftsraums noch hätten ausüben können. Die stadtrömische plebs war fortan auf öffentliche Unterstützung angewiesen, die sie mit der Lex frumentaria des Jahres 123 v. Chr. auch erhielt.

    Westerwelles Suggestion, dieser Problemkomplex habe den Untergang Roms herbeigeführt, ist allerdings schon aus zeitlichen Gründen falsch. Schließlich hat das Imperium die Einführung der öffentlichen Getreideversorgung um mehr als ein halbes Jahrtausend überlebt. Im Übrigen zeigen gerade die Parallelen zwischen Antike und Jetztzeit, dass sich manche Phänomene der Sozial- und Wirtschaftsgeschichte kurzfristig gar nicht steuern lassen, jedenfalls nicht durch einen Gastkommentar in der Welt.

  5. Cato sagt:

    Abgesang auf Herrn Westerwelle: Humoristisch-toternst.

    Mir fällt kein Kommentar dazu ein. Einfach perfekt. Wer könnte es besser sagen?

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: