1913

global news 1913 18-02-10: Vergleichsweise geringe Sozialleistungen in Deutschland für langzeitarbeitslose Geringverdiener ohne Kinder

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8 Responses to 1913

  1. heiner sagt:

    Zum Thema Sozialleistungen/ALLG2/ und römische Dekadenz:also das Bad in Eselsmilch:
    http://www.hartz4-plattform.de/images/RB-Umsetzung-BV_it-EVS-2003.pdf
    MfG

  2. Manfred Steingrube sagt:

    Was das DIW jetzt wissenschaftlich untermauert hat, ist eigentlich insgesamt keine große Neuigkeit mehr. Es ist seit Jahren „bei nicht verschlossenen Augen“ sehr wohl möglich gewesen, diese Entwicklung zu erkennen. Alle Parteien (Die Linke ausgenommen)im Bundestag waren in der Regierungsverantwortung der letzten zehn Jahre und haben mit ihren gesetzlichen Regelungen zu immer mehr Marktfreiheiten der Armut in Deutschland Vorschub geleistet. Man muss diesen Politkern unterstellen, dies bewusst in Kauf genommen zu haben – oder sie waren einfach nur blöd.

    Die Armut in Deutschland bekämpft man nicht durch polemisieren wie es Westerwelle in widerlicher Art und Weise den Deutschen täglich vorführt, sondern mit einem Mindestlohn, der mehr als fällig ist. Vor allem braucht Deutschland aber Politiker, die sich nicht vor der Springer Presse fürchten. Nur dem Sprachrohr der Nazis, der menschenverachtende Stürmer mit seiner antisemitischen Propaganda, ist es vermutlich zuvor gelungen, Menschen gegen Menschen so aufeinander zu hetzen. In der Form ein ekliges Boulevardblatt diese BILD.

    Armut ist vorwiegend ein Problem des Arbeitsmarktes und einer Entlohnung, von der die Arbeitnehmer auch ein menschenwürdiges Leben führen können. Diese Möglichkeit ist leider in den letzten Jahren in Deutschland zielgerichtet und bewusst für Millionen Menschen verloren gegangen. Selbst das DIW belegt an Hand von aufschlussreichen Daten, dass vordergründig der Niedriglohnsektor mit verantwortlich ist, für eine schleichende Verelendung vieler Bevölkerungsschichten. Das begreifen leider nicht alle deutsche Politiker. Wer Menschen im Niedriglohnsektor zu Löhnen „erpressend“ arbeiten lässt, die ohne Zuschüsse zum Überleben nicht ausreichen oder sogar unbezahlte Arbeit verrichten lässt, wie es die „Praktikageneration“ jahrelang erfahren muss, sägt am demokratischem Fundament unserer erst jungen Republik.

  3. Beate sagt:

    Wieviel Arbeitsstellen bleiben denn in Deutschland auf Dauer unbesetzt, weil es sich für Arbeitslose nicht lohnt diese anzunehmen?

    Oder ist dies, die übliche aus dem neoklassischen Modell in die Empirie übertragene Behauptung, bei einem 1 Euro Stundenlohn sind alle beschäftigt?

    Ich habe Schwierigkeiten mit Wissenschaftlern, denen die Empirie vollkommen egal ist.

    Offentsichtlich gibt es in verschiedenen Ländern gar kein Lohnabstandsgebot. Und trotzdem ist die Arbeitslosigkeit dort äußerst niedrig.
    Z.B. die Niederlande.

    Während in Deutschland offentsichtlich bei Alleinstehenden der Lohnabstand riesig und bei Familien immer noch sehr gross ist.

    Eine Studie, die so grosse Interpretationsspielräume lässt, will doch nur ideologische Behauptungen a la IZA oder IW bestätigen.

  4. Gaby sagt:

    Guten Tag, Herr Steingrube und mitlesende Portalgänger,

    grundsätzlich stimme ich Ihren Worten absolut zu.

    Im dritten Absatz sprechen Sie ein Problem an, das viele Menschen nachdenklich macht bzw. Politikverdrossenheit provoziert. Wieso ziehen eigentlich Parteien aller Couleur, außer derzeit Die Linke, an einem Strang, wenn es darum geht, Löhne zu drücken, soziale Leistungen einzuschränken und Wohltaten per Senkung von Unternehmenssteuern an die falsche Adresse zu verteilen? Man bekommt den Eindruck, als ob sich die Parteien nur oberflächlich unterscheiden, der ökonomische Ideologie aber bei allen die gleiche ist. Die nächste Frage, die sich mir aufdrängt, ist die nach dem Wert unserer Demokratie. Wenn wir von allen Parteien im Grunde das gleiche ökonomische Übel zu erwarten haben, sind Wahlen nichts anderes, als zwischen Pest und Cholera wählen zu dürfen.

    Nun möchte ich den so dringend benötigten Mindestlohn ansprechen. Wenn ich in die Geschichte, sagen wir mal, seit der Französischen Revolution, schaue, bemerke ich, dass sich der Kapitalismus ständig weiter entwickelt hat. Er entwickelte sich nie zurück, sondern immer vorwärts in eine neue Reife, wie man an der Ersten, Zweiten und Dritten industrielle Revolution sehen kann. Kapitalistische Gesellschaftssysteme können scheitern, wie wir am Kommunismus* und Sozialismus** gesehen haben und in ein reiferes System, in diesem Fall das Westliche, hinein genommen werden. Die derzeitige neoliberale Entwicklung mutet an, als würden wir einen Rückschritt in die Zeit des Frühkapitalismus tun, aber ich denke, das ist ein Irrtum. Der Neoliberalismus selbst ist die neue Reife der mittlerweile globalisierten Marktwirtschaft. Und so denke ich, dass wir nicht auf einen Mindestlohn zu hoffen brauchen, sondern eher erleben werden, dass er in anderen Ländern abgeschafft wird. Das erzwingt allein schon der gnadenlose globale Konkurrenzdruck. Und wenn der Neoliberalismus tatsächlich die neue Reife des Kapitalismus ist, brauchen wir uns auch gar nicht zu wundern, dass alle unsere Parteien in ökonomischer Hinsicht im Gleichklang marschieren.

    Bleibt die Frage, was mit den Linken ist, in die viele Menschen große Hoffnungen setzen. Sollten meine obigen Annahmen stimmen, ist Die Linke nichts anderes als ein antiquiertes Anhängsel unserer Parteienlandschaft, denn Die Linke fordert eine Abkehr vom Neoliberalismus, was nun wiederum bedeuten würde, den Kapitalismus in die Keynes’sche Ära zurück zu bringen und das wäre eine historisch einmalige Rückentwicklung.

    Aber, wie bereits geschrieben, dass sind nur so Gedanken, die sich mir mitunter aufdrängen. Ich würde mich sehr freuen, mich zu irren.

    Beste Grüße

    Gaby

    * **, Ich nenne den Kommunismus und Sozialismus bewußt „kapitalistische Systeme“, denn deren Wirtschaftsformen waren meines Erachtens keine vom Kapitalismus emanzipierten Systeme, sondern „nachholende Moderne“.

    • Elfi sagt:

      Nun ja Gaby, das ist so eine Sache. deine Fragen sind berechtigt.
      Grundsätzlich machen Menschen ihre Geschichte.
      Und wenn wir, Volk, Politiker, es der Finanz- und Grossindustrie erlaubt haben, sich so zu “ hoch zu entwickeln“ wie jetzt, dann war es das eben.
      An diesem System entdecke ich nur eine „hochentwickelte Assozialität“.
      Wer behauptet denn, dass die Geschichte sich immer mehr Reife erlaube? Wir machen sie, und wenn wir uns verdummen lassen, dann kommt die Dumme Rechnung.
      Die Technik ist wirklich immer weiter gereift. Und was sonst noch???
      Der Weltkrieg 1 und der Weltkrieg 2, beides Abkömmlinge des Kapitalismus waren doch Rückfälle in die Barbarei und nichts weiter sonst.
      Dass wir bei den Wahlen nur zwischen Pest und Cholera wählen können, ist wohl schon länger so.
      Da gab es immer mal wieder nette auch neue Parteien, die aber an der Macht dann etwas seltsame Wandlungen vollzogen, quasi als ihren Eintrittspreis in den Club der „herrschen dürfenden“. Warum nur ist das so?
      Das ist eine Frage für ein neues Buch denke ich.
      Viele Grüsse
      Elfi

    • Paten sagt:

      Guten Abend. Woraus und wann kamen politische, wählbare Parteien? Aus dem Entstehen des Kapitalismus als Wirtschaftsweise, welche die Gesellschaft in Kapitalbesitzer und von ihnen gemietete Lohnarbeiter spaltete, während die überflüssigen Monarchien in wählbare neubürgerliche Parlamente überführt wurden, die aus Interessenvertretern des Volkes nach dem neuen Klassen- und alten Ständeprinzip, den rechten über Zentrums- bis linken Parteien bestanden.

      Die gegensätzliche Rolle des Besitzes und Nichtbesitzes von gesellschaftlichen Produktionsmitteln und die daran hängenden Aneignungs- und Verteilungsrechte der Erlöse im Verhältnis der Löhne zu den Gewinnen (private Wohlstand) und beider zu den davon zu entrichtenden Steuern (Allgemeinwohl samt Kindern und Alten und Nichtarbeitern) waren und sind bis heute die widerstreitenden sozialen Interessen der Verteilung des Volkseinkommens zwischen Kapitaleignern und Arbeitnehmern wie auch die Frage des von beiden zu sichernden Allgemeinwohls. Daher ist es die entscheidende sozialpolitische Frage, wie politische Parteien dazu stehen. Barfuß oder Lackschuh?

      Und wie im Frühkapitalismus sind wir heute wieder bei der Frage eines Mindestlohnes. Damals um das Überleben gegen die Fabrikbesitzer zu sichern, die ihnen noch die gestreckten Lebensmittel, verkauften und heute, um dem sozio-kulturellen Untergang trotz ihnen zu entgehen. Weil es gelungen ist, das Kräfteverhältnis im Arbeitsmarkt und in den Köpfen zu ändern. Das ist der soziale Rückschritt der Arbeitseinkommen durch Fortschritt der Kapitalgewinne. Anders ausgedrückt: Der Schieberegler der Verteilung der 100% Umsatzerlöse aus Bruttowertschöpfung wurde wieder hin zu den Gewinnen der Shareholder/Kapitaleigner zu Lasten der Einkommen der Arbeitnehmer betätigt. Das ist die Arbeit der konservativ-neoliberalen Regierungen seit Kohl gewesen. Man könnte es Schulden- und Kapitaldienstbarkeit nennen. Und: es sind die deutschen Arbeitnehmer, die das wählten. Sie sind nämlich die Mehrheit.

      Insofern hat Elfi fast recht: Pest wählt Cholera.

      MfG

  5. Manfred Steingrube sagt:

    Hallo Beate,

    niemand wird die Frage nach einer dauerhaften Nichtbesetzung von Arbeitsplätzen seriös beantworten können. Es gibt nämlich keine unabhängigen oder verlässliche Statistiken darüber. (Wer sollte sie auch führen und warum?) Die von den Wirtschaftsinstituten immer wieder angesprochenen freien Arbeitsplätze sind in jedem Fall Momentaufnahmen von vorgestern, wenn sie heute veröffentlicht werden, deren Anzahl vermutlich mit einer mathematischen Wahrscheinlichkeitsformel ziemlich eigenwillig hochgerechnet wird. Derartige Aussagen begründen sich meiner Meinung nach vorwiegend aus einem Bauchgefühl heraus und sind daher nicht geprägt von wissenschaftlicher Kompetenz.

    In Deutschland gibt es kein gesetzliches Lohnabstandsgebot. Die Betonung liegt auf „Gesetz“. Es gibt einen minimalen Schutz vor „sittenwidrigen Löhnen“. Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Urteil (BAG, Az. 5AZR 436/08) eine Unterschreitung des ortsüblichen Tariflohns von 2/3 ver-boten. Das Urteil bezieht sich auf nicht tarifgebundene Unternehmen. Im Umkehrschluss kann das allerdings auch bedeuten, dass Unternehmen ihre Geschäftsmodelle darauf ausrichten können. Beispiel: In der Stadt A wird ein Arbeitnehmer im Wirtschaftsbereich B ohne Tarifbindung für einen Stundenlohn von 8,05 € eingestellt bei einer täglichen Arbeitszeit von 8 Stunden. Wäre das Unterneh-men tarifgebunden würde der Arbeitnehmer 12,00 € erhalten bei gleicher oder ähnlicher Tätigkeit. Mit dieser Entlohnung wäre das Unternehmen aus fein raus. Es hätte einen Wettbewerbsvorteil gegenüber der Konkurrenz. Genau an dieser Stelle setzt aber der „Schutz vor sittenwidrigen Löhnen“ der schwarz/gelben Koalition an. Es ist nichts weiter als Augenwischerei. Die betroffenen Arbeitnehmer hätten keinen Vorteil. Alles würde beim alten bleiben. Die Lösung kann deshalb nur heißen: Entweder einen flächendeckenden Mindestlohn oder einen branchenbezogenen Mindestlohn.

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