1559

global news 1559 08-06-09: Armes Europa: Statistische Bilder von der Europawahl

Hier zum Text

9 Responses to 1559

  1. Peter sagt:

    Nein, ich glaube nicht, daß man die zurückhaltende Wahlbeteiligung in einigen mittelosteuropäischen Ländern einer „Abräumermentalität“ zuschreiben kann. In Westeuropa wird auch gern genommen, was man bekommen kann (s. Politik der M. Thatcher).
    Die Ursachen liegen wohl eher auf anderen Feldern. Die meisten EP-Mitglieder aus diesen Ländern haben nicht die intensiven Verbindungen in das Establishment wie viele ihrer Kollegen aus den reichen Regionen des Westens. Demzufolge sind politische Erfolge in den Heimatkreisen nicht so einfach zu organisieren. Die beträchtlichen Finanzmittel der EU sind dort in Infrastrukrurmaßnahmen geflossen, deren unmittelbarer Nutzen für die Lebenssituation der einzelnen Familien nur selten konkret spürbar ist. Ausländische Bekannte erzählten mir, daß man die eigenen Fördermittel-Begünstigten als unduchsichtig-korrupte Funktionäre erlebt (ob es in jedem Fall so ist, mag dahingestellt bleiben). Es ist auch nicht selbstverständlich, daß sich viele Bürger dieser Staaten sich mit einem gleichberechtigten Lebensgefühl innerhalb der EU bewegen, sofern sie sich ein geschäftliches und privates Agieren überhaupt leisten können. Der „Westen“ verkörpert nicht das Lebensgefühl vieler Menschen in diesen Ländern. Ich selbst traf in den letzten 15 Jahren viele vernünftige handelnde, zurückhaltende und klug beobachtende Personen, auf die manches Wichtigkeitsgehabe aus ihrem und internationalem Establishment nur abstoßend wirkt. Wenn man dort zu erkennen gibt, daß man ihre Geschichte und Kultur (etwas) kennt und achtet, öffnen sich Türen in ungeahnter Dimension (wie auch im „Westen“). Von manchen westlichen Politikern und Selbstgerechten werden die Länder zu Unrecht als „unterentwickelte“ und „wenig kulturell interessante“ Regionen gesehen (nur Insider wissen es besser). Dahinter steckt auch ein europäisches Erbe mit mindestens 150jähriger Tradition. Nur wenige Menschen im „Westen“ haben konkrete, intensive Kenntnise über diese Länder, deren Geschichte und Kultur.
    Deshalb meine ich, daß die geringe Wahlbeteiligung auf wechselseitigen Erfahrungen beruht. Der Wunsch vieler Menschen in Ostmittel- und Osteuropa auf Zugehörigkeit in der EU begründete sich wohl eher aus dem Bewußtsein, daß ein Verbleib im russischen Einflußbereich weniger zukunftsverheißend erschien, aber weniger die Überzeugung, in der westlichen EU als gleichwertige Partner integriert zu sein (besser da als andernorts). Folgerichtig spielen dann aktuelle Bezüge auf klar nationale Interessen und national-geschichtliche Erfahrungen (wie bei den Tschechien, der „Westen“ hatte sie 1938 aufgegeben, V. Klaus‘ Souveränitätspolitik ist wohl als Folge dieser geschichtlichen Erfahrung zu sehen) eine zunehmende Rolle und keiner will sich in einem Beliebigkeitsbrei eines unberechenbaren „Europas“ aufgeben. Die EU bzw. ihr Parlament gauckeln auch in diesen Ländern ein Bild von Demokratie vor, das nicht als Grundlage für ein bürgerschaftliches Selbstbewußtsein („der freie emanzipierte europäische Bürger“) in den Ländern dient. Vielmehr wird es von regionalen Erfahrungen und Traditionen abgeleitet. Um beispielsweise Tschechen in ihren Haltungen zu verstehen (man muß sie nicht teilen), muß man mit ihnen längeren Kontakt gehabt haben. Vielleicht sind das einige Antworten auf die formulierten Fragen, die ich mir natürlich auch stelle. Jedenfalls Danke für die unverzüglichen und anschaulichen graphischen Darstellungen.
    Grüße von Peter

    • globalnote sagt:

      @Peter

      Vielen Dank fuer eine guten Einblick, den Sie persoenlich erworben haben.

      Ich habe das mit den Fresstoepfen mit Fragezeichen versehen. Dennoch glaube ich, dass da eine sehr einseitige Bewertung der EU-Mitgliedschaft durchaus mitspielt und Fr. Thatcher ist ja eigentlich ein abschreckendes Beispiel, wie die EU nicht funktionieren kann. Wenn Sie sagen: „Der Wunsch vieler Menschen in Ostmittel- und Osteuropa auf Zugehörigkeit in der EU begründete sich wohl eher aus dem Bewußtsein, daß ein Verbleib im russischen Einflußbereich weniger zukunftsverheißend erschien“, scheint mir das in die gleiche Richtung einseitig materiellen Wohlstands zu zielen, ohne die Verantwortung aus der Integration wirklich anzunehmen. Das zeigen ja vor allem die Erfolge der integrationsfeindlichen Kraefte in den Beitrittslaendern.

      Es gibt neben der Thatcher-Erbschaft auch sonst zunehmend die Raff-Raff-Mentalitaet im westlichen Teil der EU. Doch glaube ich, dass die Kernlaender der EU aus der Gruenderphase mehr damit verbinden als nur einen engen Wirtschaftsvorteil, auch wenn die Gruendermentalitaet von Generation zu Generation und mit dem Entschwinden des Kriegserlebnisses in Europa sicher abnimmt. Eine EU, die sich nur auf die egoistische Suche nach dem engen Wirtschaftsvorteil (auch noch zu Lasten der Partner, wie Abwerbung von Industrie) stuetzt, wird frueher oder spaeter wieder verschwinden, zumal sie neben USA, China, Indien in einigen Jahren am Katzentisch sitzen wird. Davon bin ich ueberzeugt.

      Beste Gruesse
      Joachim Jahnke

  2. Peter sagt:

    Lieber Herr Jahnke,
    die Fragezeichen habe ich natürlich gesehen und sie auch als solche verstanden. Ich gebe Ihnen Recht, wenn die ursprünglichen Gründungsintentionen mit heutigen Beitrittsmotiven wenig oder nichts mehr zu tun haben. Altruistische Motive würde ich bei den weitverbreiteten Haltungen zur EU auch nicht vermuten. Trotzdem will ich damit keinen Vorwurf in irgendeine Richtung machen. Viel wichtiger ist mir dabei die Frage, in welchem Licht die EU durch das Agieren ihre Repräsentanten und Institutionen den Menschen zwangsläufig erscheinen muß? Ist es nicht das riesige Finanzverteilungsmonster? Wenn dieses Bild stimmt, wäre ja die Frage zu stellen, ob auf einer solchen Grundlage ein bürgerschaftliches und kulturelles Bewußtsein hinsichtlich eines gemeinsamen Europas überhaupt entstehen kann. Zurück zu den Wahlbeteiligungen. Vielleicht ist die heutige monetär wirkende EU die mißbrauchte Variante einer einst guten Gründeridee? Nach meinen Erfahrungen haben sich einflußreiche Gruppen längst dieser Idee bemächtigt, die nicht den Interessen der Mehrheit der Menschen dienen. Das spüren die Bürger, wenn sie auch nicht jeden Tag darüber nachdenken. Würde sich die EU (Parlament, Kommission, Rat) für die lebendige Umsetzung demokratischer Praxi in den Mitgliedsländern (Defizite sind sehr unterschiedlich) einsetzen, die eine wirkungsvolle und nachhaltige Partizipation der Menschen an der Gemeinschaftsaufgabe ermöglichte, sähe es möglicherweise anders aus. Das kann die EU in ihrer gegenwärtigen Verfasstheit aber nicht, weil Teile ihrer obersten Institutionen nur ungenügend demokratisch legitimiert sind und diesen Zielen nach meinen Eindrücken nicht dienen. Diese Täuschungen bleiben den nachdenkenden Bürgern natürlich nicht verborgen. Bürgerpartizipation und praktizierte Verfassungsrechte im Sinne der europäischen Aufklärung (Immanuel Kant, Dante oder Liberté, Égalité, Fraternité oder der Kulturanspruch von Matthias Corvinus)sind mM die zentralen Aufgaben und zählen zu den anzustrebenden Werten. Darum geht es aber in der EU nicht. Der Geist, der der Parole „Geiz ist geil“ zugrunde liegt ist eigentlich die treibende Kraft in Brüssel und in den verbündeten Zentralen. Sie betreiben genau das, vor dem uns Jakobus warnt (Jak.3/ 14 und 16).
    Das, mit dem wir es heute zu tun haben ist nicht mehr jene Sache, mit der es begann. Schlimmstenfalls laufen wir in eine postmoderne Form der „Spätantike“ hinein.
    Beste Grüsse Peter

  3. Gaby sagt:

    Hallo, Peter,

    vielen Dank für Deinen Bericht, den ich mir in Ruhe durchgelesen habe und der auf jeden Fall bedenkenswert ist. Ich habe keine Erfahrung mit Ostmittel- und Osteuropa, deshalb kann ich dazu nichts schreiben.

    Aber vielleicht kommt die Wahlmüdigkeit auch daher, dass unsere deutschen Politiker schwer kommunizierbare Beschlüsse, die in nationales Recht übergehen, stets auf die Brüsseler Bürokratie schrieben, obwohl sie selbst an diesen Gesetzen mitgearbeitet haben. Es wird häufig genug so getan, als ob EU-Beschlüsse 1:1 in nationales Recht umgewandelt werden müssen, gerade so, als sei das unser unabänderliches Schicksal. Wer seinem Volk immer wieder erzählt, dass die nationale Handlungsbefugnis derart eingeschränkt ist, muss sich nicht wundern, wenn den Bürgern die EU schnurzegal wird und sie sich lediglich über die Bananen- und Gurkenkrümmungsverordnung, sprich die Brüsseler Beamten, amüsieren.

    Es liegt also auch an unseren Politikern, mehr Wahrhaftigkeit bezüglich der EU zu zeigen.

    Bis denne,

    Gaby

  4. Gaby sagt:

    Hallo, Peter,

    ich habe Deine Worte „postmoderne Spätantike“ nicht verstanden. Es wäre schön, wenn Du mir erklären würdest, was Du damit meinst.

    DANKE

    Gaby

  5. Peter sagt:

    Hallo Gaby,
    zu Deinem ersten Blogbeitrag stimme ich natürlich zu. Das als Verwirrspiel wirkende Agieren zwischen den nationalen Machtpolen und der Brüssler Zentrale läßt letzendlich Regelungen zu, die auf dem klaren parlamentarischen Weg und in öffentlicher Transparenz in den Ländern nicht immer durchsetzbar wären. Das Europaparlament hat nach meiner Kenntnis keinen wirkliche parlamentarische Verfaßtheit im Sinne republikanischer Regeln, ja nicht einmal ein Selbstbefassungsrecht. Wie sollen also dort Bürgerinteressen wirkungsvoll vertreten werden? Ein solche Prozedere kann man nur als demokratiefern bezeichnen. Im frühen antiken Rom gab es dafür den Begriff des “Diktators“, ein hoher Beamter mit sehr umfassenden Rechten (im 3. Jh.v Chr. letztmalig belegt).
    Da bin ich schon bei der Antike, resp. Spätantike. Mit dieser Metapher meine ich latente Aufösungserscheinungen in der Gesellschaft. Wenn sich Wahlen nur noch mit abnehmender Beteiligung vollziehen, die Mitgliederzahlen von Parteien schwinden, das Bildungsinteresse in der Bevölkerung abnimmt, der Informationsgehalt in den deutschen Medien so abnimmt, dass man lieber auf ausländische Anbieter ausweicht, das Lesevermögen(-interesse) sich bei den Menschen reduziert, Kulturausgaben als freiwillige Aufgabe mit „lästigem“ Charakter definiert werden, Spiegelfechterein von der angeblichen Alternativlosigkeit zum politischen Handeln vorgegauckelt werden, Privatisierungsversuche allerorts wo es eigentlich solidarisch zu verantwortende und unabwendbare Gemeinschaftsaufgaben gibt, die Abgabenlast den Bürgern auferlegt wird und sie immer weniger Verständnis dafür entwickeln, die Freiheit der Meinungsäußerung durch Gesetzgebungen verbogen wird, Artikel 10(1) GG nicht mehr ernst genommen wird, der Artikel 21(1) erster Satz falsch verstanden wird (Mitwirkung ist nicht Dominanz), die Wissenschaften nicht mehr ausreichend gefördert werden und z.B. Prof-Stellen abnehmend attraktiv sind (s. auch Rückgang der Habil-Rate), die sozialen Sicherungssysteme ins Wanken kommen (Rente), klammheimlich bei der Waffenproduktion Exportweltmeisterschaft anpeilt, entfesselten Wettbewerb als seeligmachende Heilslehre verkündet wird (B. Brecht läßt grüßen „Erst kommt das Fressen dann die Moral“), die Naturreserven einer hemmungslosen Profitgier ausliefert (fern von unserem gewohnten Umfeld), Ehrenamtlichkeit und verantwortungsvolle Kindererziehung in manchen Teilen der Gesellschaft (Berufsleben) als Makel gesehen werden, die Bürger unter terroristischen Generalverdacht gestellt werden, so ist es an der Zeit sich vergleichbare Zerfalls-Situationen in der Menschheitsgeschichte bewußt zu machen. Reichen die aufgeführten Beispiele der alltäglichen Merkwürdigkeiten?

    Das Römische Reich zerfiel in der Spätantike, weil es u.a. den Interessen seiner Bürger nicht mehr ausreichend entsprach und seine Instanzen unter einem Glaubwürdigkeits- und Wirksamkeitsdefizit litten. Das war nicht nur ein politischer Einbruch, das war auch ein gewaltiger kultureller Zusammenbruch. Manche nützlichen Dinge sind erst 1.000 bis 1.500 Jahre nach diesem Zusammenbruch wieder umgesetzt worden. Beispielsweise eine geregelte Wasserwirtschaft, ein Katastersystem, ein flächendeckendes Schulsystem, die allgemeine Grundidee von Bürgerrechten usw. Was war denn davon in rund 1000 Jahren Mittelalter realisiert? Wir wissen es, wenn wir es wissen wollen! Es müssen sehr tiefgehende Gründe in der Spätantike vorgelegen haben, wenn damals die Menschen uns heute modern anmutende Nützlichkeiten aufgaben.

    Man muß sich mal vor Augen führen, was eine Abwendung der heutigen Bevölkerung von dem sie umgebenden System/Alltag/Politikstil bedeuten kann! Eine Ideologie (wir bezeichnen sie als Neoliberalismus), die nicht mehr der Menschheit und ihren universellen Werten dient, erscheint als nicht mehr tragbar. Das meinte ich mit der Metapher von der Spätantike.
    einen nachdenklichen Abend wünscht Peter

  6. Gaby sagt:

    Hallo, Peter,

    Himmel, da hast Du Dir sehr viel Mühe gegeben, meine Frage zu beantworten. DANKE dafür. Deiner Definition des Begriffs „postmoderne Spätantike“ kann ich nur 100 %ig zustimmen.

    Ich denke, den Untergang des Römischen Reiches kann man in etwa mit unseren unmittelbaren Nachkriegsjahren (2. WK) vergleichen. Von heute auf morgen befanden sich die Überlebenden in einer völlig anderen Welt. Zum Glück haben wir uns aber recht schnell, unter anderem durch die Hilfe der Alliierten, rappeln können. Da blieb keine Zeit zum Vergessen. Das war in der Spätantike nicht der Fall. Da musste jeder sehen, wie er selbst klar kam und unter solchem Stress, ohne geregeltes Recht und Ordnung, geraten so manche Kulturgüter für mehrere Jahrhunderte in Vergessenheit.

    Allerdings glaube ich nicht, dass sich die Kulturen Europas in einem ähnlichen Auflösungsprozess befinden. Querelen und Demokratiemüdigkeit gibt es zwar überall, aber ich empfinde das nicht als bedrohlich, sondern vielmehr als Lernprozess, sozusagen als Irrungen und Wirrungen. Die jüngste deutsche Geschichte ist voll davon. Ich weiß das, weil ich selbst Zeitzeuge bin. ;.)

    Weißt Du noch, als diese langhaarigen Leute aktiv waren, die man hinterher paschal unter „68er“ abheftete? Das konservative Bürgertum war sich sicher, dass das Abendland untergehen würde, wenn man diesen Chaoten freie Hand lässt. Und, was ist passiert? Das Abendland existiert noch und es hat seither prima fortentwickelt. Wir haben sogar noch die Bundeswehr.

    Oder denk mal an die Einführung der Pille, Anfang der 1960er. Aber hallo! Da sind die deutschen Sittenwächter durch die Straßen und Kirchen gehüpft und predigten den Untergang von Ehe, Moral und Anstand. Und, was ist passiert? Die Ehe gibt es immer noch und es werden noch immer Kinder geboren. Aber es haben auch ganz neue Lebensformen entwickelt, wie z.B. Patchwork-Familien, Alleinerziehende etc. pp. Diese Vielfalt empfinde ich als sehr spannend interessant.

    Tja, und der Hammer der damaligen Zeit war die RAF. Meine Eltern riefen Mord und Zetera und alle redeten wieder vom Untergang des Abendlandes. Die RAF ist Geschichte, Deutschland und das Abendland existieren noch und wieder haben wir uns doch seither passabel entwickelt. Heute greifen unsere jungen Leute nicht zur Waffe, heute haben wir dafür andere Probleme mit ihnen, aber auch die werden wir lösen.

    Ja, ich weiß, jetzt gibt es wieder einige Leser, die mir vermutlich höchste Naivität vorwerfen. Was soll’s!? Ich bin mir trotzdem sicher, dass wir diese fies Krake Neoliberalismus auch noch klein. Mal gucken, was dann kommt. :-0

    Bis denne und noch einen schönen Tag.

    Gaby

    • globalnote sagt:

      Dies ist ein verspaeteter Kommentar von Peter:

      Hallo Gaby,

      ich halte Deine Beispiele nicht für naiv. Natürlich geht es nach jedem Ereignis immer weiter.

      Das was unsere gegenwärtige Zeit von den geschilderten Ereignisen mM
      unterscheidet ist, daß heute kaum noch Zukunftsvisionen entwickelt
      werden. Das halte ich für einen tieferen Grund der zu beobachtenden
      gesellschaftliche Lähmung. Unsere Gesellschaft hat keine kollektiven
      Ziele mehr, es sei denn „ein Porsche Cayenne für Alle“ (Letzteres
      natürlich ironisch). Aus diesem Grund ist auch die Linke
      orientierungslos und relativ schwach. Es ist auch der Grund, daß wir
      alle bestehende Mißstände wohlfeil kritisieren, uns aber nicht
      wirklich auf den Weg machen, die Dinge zu verändern.

      Der Mielke hat mal in einer Dienstberatung mit Führungskräften seines Ministeriums gesagt: „Genossen, Sicherheit ist erst dann, wenn wir alles wissen“. Die hatten nur nicht die heutigen technischen Mittel.

      Diese und die bereits von mir oben genannten Defizite führen zu einem Abwenden der Menschen von diesem Gemeinwesen. Das war nach den anderen Ereignissen (68er, RAF, Pille usw.) nicht so. Wir leben in einer Zeit, in der sich gerade etwas Grundhaftes, aber langsam verändert. Meiner Meinung gibt es aber dafür keinen Grund zur Freude. Die Veränderung hat bisher keinen progressiven Charakter, es handelt sich Agonie mit Verfestigungstendenz. viele Grüße Peter

  7. Gaby sagt:

    Hallo, Peter,

    ehrlich gesagt fällt mir keine kollektiv-zielgerichtete Vision ein, der alle Deutschen in der Vergangenheit angehangen hätten. Das hat nicht mal mit Hitlers Idee vom „totalem Krieg“ funktioniert. Es gab viele Deutsche, die dieser Idee nicht zugestimmt haben und sich abwendeten.

    Dieses gesellschaftliche Kollektiv hat auch nicht während der Wirtschaftswunderzeit existiert. Denn gerade diese Zeit erzeugte jene Generation, die später fälschlich „die 68er“ genannt wurden. Und selbst die aktiven „68er“ waren eine Randgruppe, die kaum gesellschaftlichen Rückhalt hatten, aber von großen Visionen geleitet wurden, die letztlich doch unsere Gesellschaft veränderten. Das ist aber eher zufällig, denn zielgerichtet passiert.

    Selbst die Montagsdemos, die zum Fall der Mauer geführt haben, waren keine kollektive Vision aller DDR-Bürger, sondern weniger Grüppchen.

    Ich kann Dir hingegen versichern, dass kollektive Visionen in kleinen Gemeinschaften nach wie vor fröhlichste Urstände feiern und zwar so dolle, dass ich hin und wieder geneigt bin, den Arzt zu rufen. 😉

    Was glaubst Du wohl, wie motiviert in unseren örtlichen Fußballvereinen ins Leder getreten wird? Und erst die Mitglieder des örtlichen Tierschutzvereins. Au weia, die gehen einem direkt an den Kragen, wenn man ihnen unterstellt, sie würden ihr Haustier vermenschlichen. Ich war mal Mitglied in einem Anti-Jagd-Verein. Diese Mitglieder wollen die Jagd abschaffen, aber frag’ nicht wie! Ich bin da schleunigst wieder ausgetreten, derart visionär gingen diese Mitglieder vor.

    So könnte ich Dir ganz, ganz viele Beispiele von kleinen Gruppen, auch politischen und ökologischen nennen, die jeweils eine gemeinsame Vision eint und die alles dafür tun, dass sich die Visionen eines Tages erfüllen.

    Ich kann jedenfalls keine Lähmung Deutschlands feststellen und Mielke redete Dummfug. Selbst heute weiß die Staatssicherheit nicht alles und das, obwohl wir viel ausgefeiltere Überwachungsmethoden haben. Wir werden niemals alles wissen und wer das Gegenteil behauptet, ist der Fall eines hoffnungslosen Visionärs. Ja, die soll es auch geben. 😉

    Bis denne und alles erdenklich Gute,

    Gaby

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: