Gedanken zur Zeit 1804 30-06-10: Bei der Bundespräsidentenwahl ist eine gestrig-schmollende Linkspartei nicht aus ihrem Winkel herausgekommen
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Gedanken zur Zeit 1804 30-06-10: Bei der Bundespräsidentenwahl ist eine gestrig-schmollende Linkspartei nicht aus ihrem Winkel herausgekommen
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Woher wissen sie im voraus dass die Linke im 3.wahlgang mehrh.nicht für Gauck stimmt? Abwarten!
@Alex,
Scheint mir sicher zu sein. Siehe auch letzte Äußerung von Gysi.
Ich habe eigentlich auch gedacht dass sich die Linkspartei im 3.Gang pragmatisch verhält und Schwarz-Gelb eine dauerhafte Schlappe zufügen wird um sich Machtoptionen zu öffnen.Doch mehrfache Kränkungen im Vorfeld, von Rot-Grünen Intriganten inszeniert, haben wohl die Hürden zu hoch gesetzt.
Dass Politik wie Wirtschaft zu 50% aus Emotionen besteht wurde wieder mal nicht berücksichtigt.Oder doch?
Hallo Herr Jahnke,
gerne würde ich Ihre Zuversicht teilen, was den künftigen Kurs der SPD betrifft. Aber dafür gibt es doch wohl keine Anzeichen. Ein konsequenter Kurs zugunsten der Benachteiligten – das liefe auf eine Revision der Hartz-”Reformen”, der Rente mit 67, der privatisierten Sozialversicherungen etc. hinaus. Von der Korrektur der seit Jahrzehnten andauernden Umverteilung des Reichtums ganz zu schweigen. Mit ein paar Krümeln à la Verlängerung der Bezugsdauer des ALG I, die man den Wählern vor die Füße wirft, ist es nicht getan.
@Henning
Wie ich an anderer Stelle schon geschrieben habe: Manchmal ist die Oppostion genau das, was eine Partei braucht, um wieder zu sich zu finden. Da sollte man niemanden vorschnell aufgeben, zumal wenn sich die Ansichten der Wahlbürger auch bewegen, wie mir das unter dem Eindruck der schwarz-gelben Mißwirtschaft und sozialen Zumutungen derzeit der Fall zu sein scheint.
Ihren ganzen Katalog wird aber keine Partei in Deutschland voll abarbeiten können. Da werden Kompromisse notwendig werden. Doch vergessen Sie bitte nicht: Die Krise ist längst nicht vorbei und die Rechnungen längst noch nicht verteilt. Da kann noch sehr viel mehr soziales Unheil kommen, wenn sich nicht bald eine andere parlamentarische Mehrheit findet. Die Linkspartei hat gerade eine goldene Chance verpaßt, Merkel/Westerwelle zu schwächen und vielleicht loszuwerden.
@globalnote
Schöne Zusammenfassung des Momentes und der Kommenden.
Fast 21 Jahre später und noch wenig gelernt; da wird der Parteisoldat des Antipoden dem Aufklärer der eigenen Vergangenheit vorgezogen und ein sich Enthalten verklärt man zur großen Tat.
Ich bleibe dann mal im Ausland.
caw
Sehr geehrter Herr Jahnke,
ich bin ein Freund Ihrer informativen Beiträgen zur Wirtschaftsfragen.
Ihre Reibereien mit den Nachdenkseiten und Herrn Lieb zeugen aber von einem Ressentiment, das zu ihrem sonstigen Stil nicht recht passen will.
Der Glaube, die SPD würde sich künftig den Sorgen der sozial Schwachen annehmen, ist wohl Wunschdenken. Wenn überhaupt, so werden Wortspiegeleien aufgeführt. Sollte es eine Rot-Grüne Regierung geben, wird die Politik gemacht werden, die wir von der “Schröder Regierung” zur genüge kennen und deren Auswirkungen Sie immer zu Recht an den Pranger stellen.
Die LINKE kann nur als Stein des Anstoßes wirken.
@Rabenvogel,
Manchmal ist die Oppostion genau das, was eine Partei braucht, um wieder zu sich zu finden. Da sollte man niemanden vorschnell aufgeben, zumal wenn sich die Ansichten der Wahlbürger auch bewegen, wie mir das unter dem Eindruck der schwarz-gelben Mißwirtschaft und sozialen Zumutungen derzeit der Fall zu sein scheint.
Wenn sich Lieb so einseitig gegen Gauck stellt, muß Kritik möglich sein. Ich erlaube mir gelegentlich Meinungen, die über Wirtschaftsfragen hinausgehen. Warum eigentlich nicht? Und warum sind Sie so empfindlich? Ich bin zu keiner Solidarität mit der Linkspartei und ihren
Sprachrohren verpflichtet. Weder die Linkspartei, noch Nachdenkseiten ordnet bisher die Zusammenhänge und Auswirkungen der Globalisierung, die das Schwergewicht des Infoportals darstellen, korrekt ein, leider.
Ich stimme Ihnen voll zu.
Es schon erstaunlich, wieso jemand die für mich als Bürger notwendigen Verbesserungen, die die Linke in ihrem Programm durchsetzen möchte, nicht von Herrn Jahnke geteilt wird. Ehrlich gesagt ist es mir gleich, welche Partei die Verbesserungen durchsetzt. Nur die SPD und Grüne haben die MWST von 16 auf 19 % erhöht, die Hartz 1 – 4 Schrecknisse eingeführt, die Rente mit 67, den Afganistankrieg mit zu verantworten, den Privatisierungswahn umgesezt etc.
Viele Grüße
@sr,
Um Parteiprogramme durchzusetzen braucht man bekanntlich Mehrheiten. Das sollten Sie eigentlich wissen. Und die Linkspartei scheint sich nicht darum zu kümmern und baut ihr Programm in ein Wolkenkukuksheim. Das ist die bequeme Form von Opposition. Doch nach einiger Zeit werden auch die letzten Mitglieder und Wähler begreifen, daß damit kein Blumentopf zu gewinnen ist. Die Bundespräsidentenwahl zeigte wieder einmal den Realitätsverlust. Von der Globalisierung und ihren Fallstricken haben die eh nichts begriffen (China ist ein Opfer westlichen Protektionismus laut Linkspartei!!!). Ein Programm, daß sich so in den luftleeren Raum baut, ist ohnehin nichts wert.
Beste Gruesse
Joachim Jahnke
also zum Mitschreiben. Nur wenn mann die Programme und Aussagen der SPD und Grüne mitmacht, um damit Mehrheiten zu bekommen (wie auch Ihnen bekannt ist Herr Jahnke, will die SPD und die Grünen von keinem Ihrer Schickanen abweichen) hat die Linke sich anzupassen. Sie darf keine andere Meinung haben? Sehr merkwürdig. Ich versteh Sie nicht.
Viele Grüße
@sr
Das ist doch ziemlich einfach: Parteiprogramme sind nicht viel wert, wenn die Parteien nicht bereit sind, Kompromisse zu akzeptieren, um sie wenigstens teilweise durchzusetzen. Das ist nun mal in einer Demokratie mit mehreren Parteien so (in der DDR mit Blockparteien war das anders). Das gilt für alle Parteien, auch die Linkspartei. Mehr habe ich nicht gesagt. Natürlich wird auch die Linkspartei Kompromisse eingehen. Die Frage ist nur wann? Bei der Bundespräsidentenwahl wurde jedenfalls eine gute Gelegenheit verpaßt.
Hallo an Alle,
da machen es sich die SPD/Die Grünen zu leicht mit der Behauptung, dass die Linken nicht über ihren SED-Schatten springen könnten. Wenn Gauck nicht gewählt wird ist es die Schuld der Linken.
Klar, es ist ja so bequem, einfach die Schuld von sich zu weisen.
Schon peinlich, wie die machthungrigen abgestraften Hart-IV-Erfinder ins konservative Horn blasen.
Diese Töne von der SED-Vergangenheit waren bisher nur von den Neoliberalen und den Regierenden zu hören. Aber kaum wittert die SPD wieder Morgenluft, schon spielt sie sich wieder auf mit rechthaberischen Behauptungen. Das lässt erahnen, wie sie handeln wird , wenn sie wieder regieren wird.
Nein, die SPD/Die Grünen können nicht über ihren neoliberalen Schatten springen. Hier lockt doch noch immer der Blütentraum vom großen Geld und der großen Freiheit.
Gauck ist eindeutig ein bekennender Neoliberaler, nur wortgewandter als Wulff.
Eine Lektion habe ich mit Sicherheit gelernt.
Bei der CDU weiß ich wo ich dran bin,
bei der SPD und den Grünen aber nicht!!!
Dieses gebetsmühlenartige Wiederholen der nicht überwundenen SED-Vergangenheit, lässt nicht auf Kreativität oder Lernfähigkeit schließen.
Das suchen nach fehlern in der Vergangenheit der Anderen, zeugt nicht von eigener Politikfähigkeit in der Gegenwart und schon gar nicht von Verständigungsbereitschaft.
SPD und Grüne haben es nicht nötig den Konsens zu suchen, das haben gefälligst die SED-Genossen zu tun.
Wir leben nicht in der SED-Vergangenheit und es gibt keine russischen Besatzer mehr. Es wird doch nur von der eigenen neoliberalen sozialen Inkompetenz abgelenkt, nach dem Motto: “Den Balken im eigenen Auge sieht man nicht…usw.”
Die politische Haltung der SPD und der Grünen ist pharisäisch und ich hoffe, dass den Wählern die Augen aufgehen.
Freundliche Grüße
HaH
Klasse!!!!!!
viele grüße
Ich möchte an dieser Stelle Herrn Wulf zu seinem Wahlerfolg gratulieren.
Da weiss man wenigstens, wen man vor sich hat.
Sein unterlegener Konkurrent war und ist für mich als SPD-Mitglied eine Zumutung.
Der konservativ-neoliberale SPD-Kandidat steht für die von A bis Z gescheiterte Schröder-Ära.
Ich verstehe bis heute nicht, warum ausgerechnet dieser Herr nominiert wurde.
Die immer noch in der ersten Reihe agierenden neoliberalen Kader der SPD wollten wohl zeigen, dass sie so schnell nicht das Feld räumen.
Mit der derzeitigen SPD-Führung ist ein Politikwechsel unmöglich.
Als täglicher Nutzer des Infoportals weiss ich sehr gut, was verändert werden muss, damit in unserem Land wieder Politik für das Volk stattfindet.
SPD und neoliberal gewendete Grüne stehen hier nicht zur Verfügung.
Natürlich, es gibt in der SPD eine Reihe von Initiativen, die für einen Neuanfang der SPD stehen.
Da gibt es z. B. spd-erneuern.de oder ag-sozialdemokraten.de, um nur zwei von vielen SPD-Ags zu nennen.
Aber letztlich hat man mit Nahles und Gabriel ein Duo an der Spitze, die bis jetzt erfolgreich jede Neuausrichtung der SPD abblockt.
Gerade deshalb hat die Linkspartei eine Existenzberechtigung.
Wir sollten uns die äusserst schlichte Polemik über angebliche alt-sed-Kader verkneifen, und uns mit dem Programm der Linkspartei auseinandersetzen.
Das wäre dann mal ein respektabler Fortschritt im Umgang mit dieser Partei.
Die ex-Elite der DDR sitzt doch in allen Parteien in zwischen in wichtigen Positionen, das dürfte doch wohl bekannt sein.
Schalk-Golodkowski sitzt in seiner Villa am Starnberger See, und so weiter.(das nur nebenbei)
Abschliessend möchte ich noch die Frage beantworten, warum ich noch in der SPD bin, und nicht bei den Linken.
Die Linke wird zur Zeit von allen möglichen Spaltern und Verrückten unterwandert, und wird mit Sicherheit irgendwann im Lager der weitestgehend gleichgeschalteten anderen Parteien landen.
Bei den Grünen hat es ja auch bestens funktioniert.
Die SPD hat das Potential, als erste Partei zur Vernunft zu kommen, um dann wieder eine Politik zu machen, an der das Infoportal nichts auszusetzen hat.
Um es mit Humor zu beenden noch folgendes:
An dem Tag, an dem Dr. Jahnke Wirtschafts und Finanz politischer Chefberater der SPD-Fraktion wird, ist diese schwer gescholtene Partei gut für eine absolute Mehrheit.
Schöne Grüsse aus dem Hunsrück
Peter
Deshalb bleibe ich in der SPD.
@Peter Kordts,
“Wir sollten uns die äusserst schlichte Polemik über angebliche alt-sed-Kader verkneifen, und uns mit dem Programm der Linkspartei auseinandersetzen”: In der Tat sollte es nicht um einzelne alt-sed-Kader gehen. Das wäre eine unnötige Hexenjagd. Doch eine Partei, die teilweise aus noch aktiven alt-sed-Kadern hervorgegangen ist, verdient wenig Vertrauen für unsere Zukunftsgestaltung, wenn sie nicht bereit ist, die Lehren aus dieser Vergangenheit zu ziehen oder diese Vergangenheit gar noch verschönt.
Ich bin selbst wegen Schröder schon vor vielen Jahren aus der SPD ausgetreten und werde so schnell nicht wieder eintreten, auch wenn ich Ihnen für diesen Berufstip danke.
Mich wundert irgendwie das Lagerdenken hier. Es geht doch nicht um die Wiedererschaffung der DDR! Die Linkspartei ist doch nur Zünglein an der Waage. Was habt ihr denn zu den Koalitionsparteien zu sagen? Die sind in der Diskussion bislang irgendwie untergegangen. Wirklich gewonnen haben sie die Wahl nicht. Bitte schaut euch schnell noch das Merkel einmal an! Es wird vielleicht bald keine Gelegenheit mehr dazu geben. Ich vermute, die Unentschlossenheit und Uneinigkeit der Koalitionsparteien wird sich jetzt in einer Weise auflösen, die manch einem hier gar nicht lieb ist. Das treibt wohl auch Wolfgang Lieb um.
Bei dem Theater von Wahl oder Erfolg zu reden, halte ich für nicht angebracht, und noch weniger halte ich von Glückwünschen für irgendeine der beteiligten Seiten. Der Leitartikel und die Beiträge zeigen, daß es nichts anderes als ein abgekartetes Spiel ist, was da getrieben wird, und die Menschen reiben sich noch dran auf (s. Diskussion 1795!).
Bei aller Aversion des Herrn Jahnke wider die LINKEn, sie werden die Opposition nicht verlassen und sollten auch nicht rumheulen, wenn sie nicht in “Regierungsverantwortung” kommen – kommen sie auch nicht, da sorgen in unserer netten “Demokratie” andere schon für!
Frage nur: Warum kann man denn nach 20 Jahren Einheitsfrust nicht endlich mal die “SED-Altkader” aus dem Spiel lassen? Die LINKE ist eine Fusion von Politaktivisten aus Ost und West und verdient dahingehend einige Anerkennung. Sie ist alles andere als kommunistisch, wenngleich es in ihr auch eine so benannte Plattform mit einer recht streitbaren Amazone gibt, und hat sich in ihren Forderungen recht nahe an die politische Mitte herangemacht. Wann endlich hört diese SED-Masche zur Diffamierung dieser Partei auf? Oder werden bestimmte Leute dafür von einer hier nicht näher bezeichnet werden sollenden Zeitung dafür bezahlt???
Wolfgang Lieb legt wieder nach. Behandelt werden die mediale Inszenierung der Buprä-Wahl, und das Verhalten der Linkspartei bei ihr. Lieb empfindet Lieb Wulff als das kleinere Übel:
Ich würde meinen, die Wahl beeinflußt auch die Neubestimmung des Standpunktes der Koalitionsparteien.
Hallo Herr Jahnke,
die Wahl von Wulff den Linken in die Schuhe zu schieben, das halte ich für falsch. Man höre heute in den Nachrichten Politker und “normale” Bürger, die den Linken Demokratieunfähigkeit vorhalten und ich muss mich echt fragen, ticken die noch alle richtig?
Die Linke ist eine in den Bundestag gewählte Partei, sie nimmt an der Bundesversammlung teil, hält sich an alle Reglen, stellt auch einen eigenen Kandidaten auf und begründet ihre Entscheidungnen inhaltlich. Man muss ihre Argumente nicht teilen, aber den Linken ein Demokratiedefizit vorzuwerfen, ist unter diesen Vorzeichen lächerlich.
SPD- und Grünenpolitiker werfen den Linken heute vor, das Rot-rot-grüne Zukunftsprojekt vorerst ruiniert zu haben. Das ist Scheinheiligkeit hoch zehn. In Thüringen, Saarland und NRW sind rot-rot-grüne Regierungen erst kürzlich gescheitert, und das nicht allein, in meinen Augen sogar am wenigsten an den Linken. (Die wollen ja auch an die Pöstchen.)
Stattdessen nominieren SPD und Grüne einen Konservativen BP-Kandidaten zu dem einzigen Zweck, Angela Merkel zu kippen. (Sie heißen diese Idee gut, Herr Jahnke, und ich kann das gut verstehen, wenn man sich diese Regierung so ansieht.) Aber für diese Possenspielchen ist das Amt des BP gar nicht da und eigentlich wurde es sowohl durch die Art und Weise der Nominierung von Wulff als auch von Gauck beschädigt. (Wulff zeigt wieder mal, dass ein Abstell-Posten ist, Gauck war nur ein Werkzeug.)
Natürlich könnte man auch darüber streiten, ob SPD und Grüne nicht inhaltlich mit Gauck übereinstimmen. Okay, das ist legitim. Aber dann kann die SPD gleich ganz mit der CDU fusionieren oder sich zurück zur Schröder-Partei entwickeln.
Es war der Fehler der SPD, hier vorschnell mit Gauck Tatsachen zu schaffen und dann alle vorführen zu wollen. Ich weiß, sie müssen die Meinung nicht teilen, Herr Jahnke, aber für mich und viele andere ist Gauck ein Teil des politischen Systems “Helmut Kohl” gewesen und mitnichten ein Seiteneinsteiger. Es ist das Recht der Linken, diesen Mann auch inhaltich abzulehnen. Demokratie heißt nicht, jemand wählen zu müssen, der einem nicht passt.
http://www.fr-online.de/top_news/2806046_Bundespraesidenten-Eklat-Linker-schockiert-mit-Hitler-Stalin-Vergleich.html
Der obige Link sagt doch etwas über die Denke bei der Linken aus!
MfG
Der Link sagt erstmal nur aus, was andere da gerne hinein interpretieren. Da wird Dehm auch seine Entschuldigung nicht helfen. (Die Erwähnung von “Pest und Cholera” durch Dehm hätte eigentlich jedem Nicht-Bösmeinenden klarmachen müssen, was Dehm meint. Seine Dummheit war, dass er es nicht bei Pest und Cholera belassen hat, sondern Stalin und Hitler vorne weg genannt hat.)
Und selbst wenn Dehm sich einen Freud’schen Fehlgriff geleistet hat, lieber Heiner, ist das noch kein Grund auf die Linken zu generalisieren.
Und wenn Claudia Roth die Backen aufbläst und sich echauffiert, dann muss man das noch lange nicht ernst nehmen. (Ihre gespielte Aufregung durfte ich vorhin im Fernsehen genießen. Aber das nun mal Teil des Politiktheaters.)
Übrigens ist formal logisch – damit kenn eich mich beruflich ein bisschen aus – nichts dagegen zu sagen, wenn man die WAHL zwischen Wulff und Gauck mit der WAHL zwischen Stalin und Hitler vergleicht. Denn es werden nicht Personen verglichen, sondern Auswahlvorgänge. Und Vorgänge kann man nicht beleidigen, im Gegensatz zu Personen. Aber dass Politiker oder Medien sich in die Niederungen der Logik und Semantik begeben, ist heute zu viel verlangt.
@Axel: Nun ist Dehm nicht Kohl aber Fettnapf bleibt Fettnapf:platsch!!ohne wenn und aber!
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13520535.html
MfG
Auch sehr gut! Ich staune immer wieder, zu welch unterschiedlichen Einsichten kluge Leute zu einem derart nebensächlichen Thema kommen.
Inzwischen gibt es noch weitere interessante Beiträge, die nicht von so gehirngewaschenen Autoren stammen: hier und hier und da noch mal und da schon wieder. Die meisten vernünftigen Meinungen stammen von West-Linksliberalen, einigen nervigen Piraten, also nicht von Apologeten für Mauer, Schießbefehl & Stasi.
@georgi: Na ja zur Gehirnwäsche könnte man auch viel schreiben aber zur Bundespräsidentenwahl und Herrn Gysi
sollte das reichen:
http://www.sueddeutsche.de/politik/der-erfolg-des-kandidaten-buerger-gauck-1.968591
MfG
Schon wieder so ein Machwerk des Kampagnenjournalismus! Könntest Du verstehen, daß es Leute gibt, die sich dem Personenkult um die Person Gaucks entziehen! Es ist auch nicht in Ordnung, von Gysi im Gouvernantenstil die Zustimmung zu Gauck zu fordern. Es hat schon seine Richtigkeit, daß Gysi sich diese Behandlung verbeten hat. Wenn man der Meinung ist, daß Gauck unbedingt Buprä werden muß, dann sollten rot-grün Mehrheiten dafür suchen. So gehört sich das!
Außerdem habe ich Literaturstellen angegeben, die belegen sollen, daß nicht ewig-gestrige DDR-Bürger, enttäuschte SPD-Anhänger, sondern auch Liberale, Piraten u.a. von dem, was in den letzten vier Wochen gelaufen ist, schlicht angewidert sind.
@georgi: wir sollten unseren Blick nach vorne richten, weil Wulff ist jetzt im Amt und alles andere ist Geschichte, die zwar noch nachwirken wird aber für die aktuelle Politik keine Wichtigkeit mehr hat.
MfG
Der nächste wichtige politische Termin findet in NRW statt!
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/doku_und_debatte/2799921_Gastbeitrag-Wulff-engagiert-fuer-behinderte-Menschen.html
Dieser Hinweis nur für den Fall das Herr Wulff in seiner Antrittsrede Randgruppen der Gesellschaft erwähnt!
MfG
hallo heiner,
herr wulff hat in seiner heutigen rede vor dem bundestag auch eindeutig klargemacht,was ihm wichtig ist.die internationilisierung und die damit verbundene verschärfung des wettbewerbes.deshalb auch integration in deutschland als erprobungsfeld für dem umgang mit den konkurrenten auf dem weltmarkt.nur die exportorientierung zählt.ob es hier den bach runtergeht interessiert ihn nicht.er hat es ja geschafft und kriecht zum dank dafür seinen neoliberalen einflüsterern der exportwirtschaft immer tiefer in den “arsch.”roland koch hat es ja auch sehr eilig gehabt und angela merkel fast umgestossen,um seinem andenpakt-duzfreund zu danken.
Die SPD hat sich geoutet: Sie stellte mit Gauck einen Gelb-Schwarzen Kandidaten auf, der populär ist. Dass er das genaue Gegenteil von dem vertritt, für das die SPD angeblich steht, ist der SPD-Parteispitze völlig egal. Parteitaktik geht da vor.
Normalerweise ist die SPD damit endgültig enttarnt und noch weitere Wähler sollten von Rot-Grün zur LINKEN wechseln.
Das Programm der Linken steht für das, was in diesem Land vor vielen Jahren in großen Teilen noch von CDU/SPD vertreten wurde. Nur haben diese Parteien die sogenannte Mitte neu definiert.
Auch die Forderungen dieser Website werden aus meiner Sicht am ehesten von der Linkspartei vertreten (Stichworte EU, Banken, Energie/Atomkraft, Afghanistan, etc.).
Möchte damit nicht sagen, dass bei der LINKEN nicht genug Themen Anlaß zur Diskussion geben. Es gibt aber auch genügend positive Aspekte, die unsere Gesellschaft aus meiner Sicht dringend braucht und die von anderen Parteien nicht vertreten werden.
@Martin,
Sie überschätzen meiner Ansicht nach die Bedeutung von Parteiprogrammen. Um Parteiprogramme durchzusetzen, braucht man bekanntlich Mehrheiten. Doch die Linkspartei scheint sich nicht darum zu kümmern und baut ihr Programm in ein Wolkenkukuksheim. Das ist die bequeme Form von Opposition. Doch nach einiger Zeit werden auch die letzten Mitglieder und Wähler begreifen, daß damit kein Blumentopf zu gewinnen ist. Die Bundespräsidentenwahl zeigte wieder einmal den Realitätsverlust.
Von der Globalisierung und ihren Fallstricken hat die Linkspartei eh nichts begriffen (China ist ein Opfer westlichen Protektionismus laut Linkspartei!!!). Ohne einen korrekten Zusammenhang mit der Analyse der neoliberalen Globalisierung fehlt leider, wie bei den anderen Parteien, eine seriöse Basis für die Politik.
Solange sich aber die Linkspartei als einzige im
Bundestag deutlich vernehmbar gegen den Kriegs – u.
Totalsozialabrisskurs des neoliberalen “Gesindels” aus
Union,FDP,SPD u.Grünen positioniert,gilt sie diesen
Parteien als nicht regierungsfähig.
Schließlich suggerierte auch Moderator Klaus Kleber
vor Millionen Fernsehzuschauern im Heute – Journal -
Interview mit dem Wahlverlierer Gauck am 1.Juli im
ZDF: ” Es wäre unter Umständen ganz anders gekommen,
aber die Linkspartei hat sich bis zum Ende geweigert,
Sie zu unterstützen.” Dabei muss man den verantwort -
lichen Politikern u. Journalisten unterstellen,dass
sie wussten,dass sie ihr Publikum bewusst in die Irre
führten,denn auch mit den Stimmen der Linken Wahlmän-
ner u.- Frauen wäre Gauck nicht gewählt worden
Wie das Endergebnis schließlich zeigte,ist es noch verwegener,davon auszugehen,dass,wenn es auch nur Ge-
rüchte darüber gegeben hätte,dass die Linke komplett
für Gauck stimmt,dass nicht wenigstens eines der Mit-
glieder von CDU/CSU u.FDP,das im ersten Wahlgang noch
für Gauck stimmte schon im ersten Wahlgang umge -
schwenkt wären u.Wulff gewählt hätte.
Mfg.Klaus Zajac
@Klaus Zajac
Wenn Sie die demokratisch gewählten Parteien, die die ganz große Mehrheit der Wähler vereinen, als “Gesindel” bezeichnen, dann sind Sie wahrscheinlich Anhänger der Linkspartei, bestätigen aber gleichzeitig alle Zweifel an deren demokratischer Gesinnung oder jedenfalls an Ihrer eigenen. Schade!
Mit der Agenda 2010 wurde der neoliberale Irrglaube,
dass Abbau von Sozialleistungen u.Entlastung der Un-
ternehmen zu mehr Arbeitsplätzen,von SPD u.Grünen un-
ter dem Beifall der CDU/CSU u.FDP in die Tat umge -
setzt.Konzerne u.Bestverdienende werden enorm entlas-
tet,der Staat um seine fiskalische Handlungsfähigkeit
gebracht.Wir haben wegen der Agenda 2010 einen wirt -
schaftlichen Aufschwung mit fallenden Reallöhnen u.
Renten.Das gab’s noch nie.Ein Großteil der Menschen
in D,land fühlen sich von der großen Koalition des
Sozialabbaus aus SPD,Grünen,CDU/CSU u.FDP betrogen.
Die Menschen in D,land wollen keine Agenda 2010, son-
dern soziale Gerechtigkeit,Sicherheit u.Teilhabe am
wirtschaftlichen Fortschritt.
Hunderttausende Erwerbstätige in Vollzeit verdienen so wenig,dass sie ergänzende Sozialhilfe benötigen,
um über die Rundeb zu kommen.Ausbeuterische Arbeitge-
ber,die sich bei Pseudogewerkschaften Billig – Tarif-
verträge ” kaufen “,( alles mit Billigung der Regier-enden ) sind inzwischen kein Einzelfall mehr.
Leiharbeit,Mini-Jobs u.Ein-Euro-jobs boomen ohne Ende.Eine große Anzahl von HartzIV Empfänger sind er-
werbstätig,jedoch reichen ihre Löhne nicht zum Leben
aus,so dass ergänzendes ALG II gezahlt wird.Wer also
Hartz IV Empfänger mit Schmarotzern vergleicht,be -
zeichnet auch Nicht – Vegetarier als Mörder.
Es wird Zeit für die komplette Abschaffung von Hartz
IV u.der politischen Fehler,wo Millionen Menschen ins
soziale Abseits entrechtet u.enteignet fallen gelas -
sen wurden,nachdem diese dieses Land mit aufgebaut
haben u.nun bettelnd durch die Straßen kriechen,mit
der Frage:Hast du mal nen Euro?
Ich denke an die jetzige Situation,in der eine
schweigende Mehrheit sich nicht wehrt gegen die zu -
nehmende Ökonomisierung aller unserer Lebensbereiche.
Wir leben inzwischen in einer Gesellschaft,in der die
Freiheit des Gewerbes höher eingestuft wird als die
Freiheit der Bürger.Wo soll das enden? Als Wladimir
Putin in München 2007 eine bemerkenswerte Rede gehal-
ten hat,konnte ich sie in den großen Zeitungen nicht
finden.Das hat mich genauso entsetzt,weil doch alle
behaupten,dass wir Pressefreiheit haben.Aber wichtige
Gedanken erscheinen nicht in den Medien,- wissen die
Bürger das? Wo soll das hinführen?
Ich hätte auch nie für möglich gehalten,dass mein Land nach zwei begonnen Weltkriegen wieder an völker-
rechtswidrigen Kriegen teilnimmt.Was ist das für eine
Demokratie? Bürger die gesellschaftkritische Fragen
stellen,- man sollte ihnen zuhören,weil sie den Fin -
ger in die Wunde legen u.uns auf Gefahren hinweisen-,
werden vorschnell als Terrorverdächtige eingestuft,
oder man hört ihnen gar nicht zu.
Es ist mir aber unbegreiflich,wie pauschal im Parla -
ment über die Menschen geurteilt wird u.damit anderen
suggeriert,dass man nichts zu ändern braucht.Das,zu -
sammen mit dieser Ökonomisierung aller Lebensbereiche
ist für mich moderner Faschismus.Diesen zu entlarven
ist allerhöchste Zeit.
Als ” Gesindel ” bezeichne ich alles neoliberale,
nachdem ich Naomi Klein – Die Schock – Strategie ge -
lesen habe.
Mfg.Klaus Zajac
@Klaus Zajac
Mit der Formulierung “neoliberalen Gesindels aus Union,FDP,SPD u.Grünen” tun Sie sich wirklich keinen Gefallen. Da fällt sehr viel auf den Autor zurück. Was sagen Sie denn zu den Koalitionen der Linkspartei mit denen, die Sie als Gesindel bezeichnen? Gehört die Linkspartei nicht am Ende dann auch dazu?
Beste Gruesse
Joachim Jahnke
Ganz meine Meinung: Weg mit Hartz und ALG in allen Schattierungen! Her mit der 30-Stunden-Arbeitswoche und Rente ab 55! Dann erübrigt sich die Hartz-Diskussion! Lieber in den Harz fahren, als Hartz beziehen!
Der Formulierung “neoliberal” und “Gesindel” stimme ich auch nicht zu. Der Ausdruck ist viel zu schwach! Und das hat m.E. mit der LINKEn herzlich wenig zu tun, denn solange die nicht in Regierungsverantwortung sind, kommen die auch nicht in die Verlegenheit, neoliberale Ansätze zu pflegen.
Grundsätzlich begrüße ich es, wenn Sie sich auch zu Themen äußern, die nicht direkt mit wirtschaftlichen Fragen zu tun haben. Und ich muss auch nicht immer das lesen, was meiner eigenen Meinung bereits entspricht. Doch die Art, wie Sie uns Ihre Meinung zur Linkspartei begründen, erscheint mir in vielerlei Hinsicht der Tradition Ihrer aufklärerischen Ambitionen entgegen zu stehen (dieser “Gedanke zur Zeit”-Text erschien mir geradezu wie eine feindliche Übernahme!).
“Um Parteiprogramme durchzusetzen braucht man bekanntlich Mehrheiten. Das sollten Sie eigentlich wissen. Und die Linkspartei scheint sich nicht darum zu kümmern…”
Eben darum kümmert sie sich ja (mE). Gauck ist für sie ein vergifteter Bauer, den zu schlucken sie langfristig eher von dem abbringen wird, was sie scheinbar als ihren Weg eingeschlagen hat ( -> in bestimmten Punkten glaubhaft Positionen zu halten (die Antrikriegshaltung zB hat sie ja als Distinguitionsmerkmal erkannt)) und sie nicht für Taktierereien aufzugeben. Aus Sicht der Linkspartei befindet sie sich noch nicht auf einem Stimm- und damit Verhandlungsniveau, um tatsächlich die Kompromisse in ihre Richtung zu ziehen (wenn ich mal im Sinne einer Metapher von sich aufeinander zubewegenden Massen im Raum sprechen darf). Sich durch Komprimisse nicht von für ihre Wähler wichtigen Positionen abbringen zu lassen wäre ebenfalls ein Distinguitionsmerkmal, weil das, salopp gesagt, keine der anderen Parteien tut. – Ein Maß an Spekultion über ihre Ambitionen ist darin enthalten, aber ich illustriere dies einmal als alternative Erklärung, weil es mich beschämt, wie Sie den “SED-Schatten” als Grund für das Verhalten der Linkspartei reproduzieren (und damit Kraft Ihrer meinungsbildenden Bedeutung Legitimität verschaffen) und sie dann auch noch im selben Absatz zum Mörder eines Politikwechsels mit einem rotrotgrünen Bündnis erklären. Wenn Sie so etwas schreiben: klingt das nicht in Ihren eigenen Ohren wie die Stimme von ‘Bild dir deine Meinung’?
“…und baut ihr Programm in ein Wolkenkukuksheim. Das ist die bequeme Form von Opposition.”
Reichlich ungerechtfertigt, dem Boxsack der Medien, auf den Sie selbst mit deren Lieblingsknüppel eingeschlagen haben, eine bequeme Position zu unterstellen.
“Das ist doch ziemlich einfach: Parteiprogramme sind nicht viel wert, wenn die Parteien nicht bereit sind, Kompromisse zu akzeptieren, um sie wenigstens teilweise durchzusetzen.”
Gerade Sie sollten wissen, dass sich auf dem Weg dieser Kompromisse bereits sehr lange in die falsche Richtung bewegt wurde, dass das Land an einem Punkt ist, an dem ein langsames Zurückbewegen auf demselben Weg nicht schnell genug ist. Am Beispiel des Kernpunktes der Linkspartei ‘Kriegsgegnerschaft’ – ein Kompromiss zu ‘ein bisschen kein Krieg’ ist ein absurder.
Ferner: Eine Partei spaltet sich von einer größeren ab, erreicht zusammen mit einer anderen kleinen die 5%-Hürde. Sich direkt auf Kompromisse einzulassen aus so einer Position macht die Absplittung doch weitgehend obsolet! Bündnis90/Grüne haben eine neue politische Dimension eingebracht, da machten frühe Kompromisse Sinn, um auf die relevanten Ressorts einwirken zu können. Die Linke hat imo einen anderen Anspruch/ein anderes Ziel (und btw. nicht nur das Ziel eines wadenbeißenden Antagonismus aus Beliebigkeit, sondern tatsächlich ein konstruktives; zumindest das geht aus den Wahlprogrammen hervor – ob diese nun für umsetzbar befunden werden oder nicht), insofern lässt sich die Forderung nach einer _noch höheren_ Kompromissbereitschaft noch nicht rechtfertigen mit ~10% der Stimmen, welche ihnen von den anderen tendenzlinken Parteien auch noch übel genommen werden. Die Linke hätte nicht Gauck geschluckt – Gauck hätte sie geschluckt.
“Von der Globalisierung und ihren Fallstricken haben die eh nichts begriffen.”
Da kann ich mich nur auf Ihre Einschätzung verlassen. Nichsdestotrotz haben das die anderen Parteien auch nicht (im besten Fall; im schlimmsten sind ihre Absichten sogar boshaft) und die Linkspartei ist die einzige, die eine generelle Bereitschaft zur systemischen Problemwahrnehmung hat. Imo ist sie somit die potenziell einzige Partei, die von ihrem ideologischen/memetischen Setup her in der Lage wäre, Expertise für auch Ihre Sache zu nutzen, wenn sie in sie eingebracht wird. Dazu braucht sie Kritik, nicht den SED-Knüppel. Ich weiß nicht, worauf Sie Ihre Hoffnungen setzen, vielleicht ja darauf, dass die SPD durch interne (Kompromiss-)Prozesse wieder zu sozialeren und gesellschafts-wirtschaftlich nachhaltigeren Positionen findet. Ich bezweifle meinerseits, dass das schneller geht als der Wandel durch Druck von außen.
“Doch eine Partei, die teilweise aus noch aktiven alt-sed-Kadern hervorgegangen ist, verdient wenig Vertrauen für unsere Zukunftsgestaltung, wenn sie nicht bereit ist, die Lehren aus dieser Vergangenheit zu ziehen oder diese Vergangenheit gar noch verschönt.”
Ich frage mich, ob Sie schon einmal Interviews mit Linksparteiler_Innen gesehen haben. Die Geduld, mit der sie sich immer und immer wieder von SED, Stasi und Faschismus distanzieren, erstaunt mich immer wieder. Der Vorwurf, da würde keine Vergangenheitsbewältigung stattfinden, erscheint mir konstruiert und nur aus einer von Vorurteilen begründeten Distanz entstanden zu sein, welche verhindert, zuzuhören.
Ihre Meinung ist wichtig, vergessen Sie das nicht! Bilden Sie sie deshalb nicht auf parolenhaften Versatzstücken aus dem Baukasten der Schlagzeilenpresse.
@DMinus,
„Doch die Art, wie Sie uns Ihre Meinung zur Linkspartei begründen, erscheint mir in vielerlei Hinsicht der Tradition Ihrer aufklärerischen Ambitionen entgegen zu stehen (dieser „Gedanke zur Zeit“-Text erschien mir geradezu wie eine feindliche Übernahme!)“: Sie müssen Sich schon mal entgegenstehende Meinungen gefallen lassen, auch im Infoportal. In „Gedanken zur Zeit“ plege ich, prägnanter zu formulieren, als in den Bestandsaufnahmen.
„Ich frage mich, ob Sie schon einmal Interviews mit Linksparteiler_Innen gesehen haben“: Die Haltung gegenüber Gauck sprach allein schon Bände. Das „Rumeinern“, ob die DDR nun ein Unrechtsstaat war, ebenfalls.
„Ihre Meinung ist wichtig, vergessen Sie das nicht! Bilden Sie sie deshalb nicht auf parolenhaften Versatzstücken aus dem Baukasten der Schlagzeilenpresse“: Das gefällt natürlich vielen in der Linkspartei, sich Fakten aus meinem Baukasten zu nehmen, wenn und weil sie ihnen ins Konzept passen und mir ansonsten ein Nachbeten der Schlagzeilenpresse vorzuhalten, wo es ihnen nicht paßt.
Ein interessanter Artikel von Jakob Augstein im Freitag http://www.freitag.de/politik/1026-praesident-der-panik
ist zusammengefasst mit: “Der Vorhang fällt. Die Wahrheit ist: Wir alle haben uns blamiert”. Dem kann man/frau natürlich auch zustimmen.
Hoi,
ich lese Ihre Seite genauso gerne, wie nachdenkseiten.de. Während Sie die wirtschaftliche Seite schwerpunktsmäßig beleuchten, beleuchtet erwähnte Seite die Politische. Manchmal sind sich beide Seiten ähnlicher, als sie es sich selber zugestehen (wollen?). Selbstverständlich gibt es Kontroversen, Darwin sei Dank.
Jedoch bin ich mir nicht sicher, ob wir mit Gauck glücklicher geworden wären. Wenn die Gerüchte stimmen, er sei von Seiten der Springer-Presse empfohlen worden, dann frage ich mich, weshalb gerade die Linke ihn dann hätte wählen sollen.
Man hätte selbstverständlich spaßeshalber Georg Schramm aufstellen können. Whatever.
@NIPIAN,
Vielen Dank. Bei aller gelegentlicher Kritik an Nachdenkseiten, finde ich es sehr gut, daß es sie gibt.
Mich stört daran nur zweierlei. Erstens – und ich wiederhole das immer wieder – wird es Zeit, daß man dort (wie bei der Linkspartei) endlich begreift, wie neoliberale Globalisierung funktioniert und was sie bewirkt. So lange Nachdenkseiten im Schlepptau des Chefökonomen der Entwicklungsländerorganisation UNCTAD Flassbeck und dessen Verbundenheit zu China als wichtigstem UNCTAD-Mitglied, Globalisierung mit Entwicklungshilfe gleichsetzt und so verbrämt und dann dort auch noch China und andere aggressive Schwellenländer einordnet (ohne ein einziges kritisches Wort zum Dumping in vielerlei Form), wird einfach nicht verstanden, wie die Neoliberalen auf diesem Klavier zum Nachteil unserer sozial Schwachen spielen. Da werden die Interessen derer, die man vorgibt zu vertreten, einfach mit Füßen getreten.Schade!
Zweitens hat sich Nachdenkseiten immer mehr zum Zentralorgan der Linkspartei entwickelt. Alles, was von dort kommt, ist automatisch gut. Nichts wird kritisiert. Das ist genauso einseitig, wie die Massenpresse auf der anderen Seite. Es schadet auch dem angeblichen Anliegen, “die Qualität der öffentlichen Meinungsbildung und damit auch die Qualität der politischen Entscheidungen fördern” zu wollen. An dieser Stelle war Lieb’s stark polemisches Auftreten gegen Gauck nicht überraschend.
Beste Gruesse
Joachim Jahnke
Sicher,ein Teil der Linken ist aus der ehemaligen SED
hervorgegangen.Dass die so genannten Blockflöten in der DDR die damalige Politik mitgetragen haben u.nun
mehrheitlich ihre Zelte in den anderen Parteien auf -
geschlagen haben,scheint der Meinung,vor allem im
Westen,keinen Abbruch zu tun.
Und alle Anhänger,die der ” die sollen erst mal ihre
SED – Vergangenheit aufarbeiten “- Ideologie anhäng -
en,sollten sich einmal fragen,was sie da verlangen.
Haben CDU/CSU u.FDP jemals ihre braune Vergangenheit
aufgearbeitet? ( Wenn man mit gleicher Konsequenz ge-
gen die Hunderttausenden von Ex – NSDAP – Mitgliedern
im öffentlichen Dienst Westd,lands nach 1949 vorgega-
ngen wäre – die Globkes,Filbinger,Carstens u.Kiesin -
ger in hohen u.höchsten Staatsämtern hätte es nie ge-
geben ). Haben sie jemals ihre Verwicklung in die di-
versen Spendenskandale aufgearbeitet? Haben sie je -
mals die SED – Vergangenheit der zu ihnen gewechsel-
ten Ex – DDRler aufgearbeitet,z.B.insbesondere die der Angela Merkel? Nein.( Die Frage,ob die Kanzlerin
mit der informellen Mitarbeiterin der Stasi mit dem
Decknamen “Erika” identisch ist,ist bis heute unge -
klärt ).
Warum fordern sie es also von der Linken? Weil sie hoffen,die Linke im Bund u.im Westen wieder hinaus -
drängen zu können,weil es dann wesentlich einfacher
ist,nach alten Muster Allianzen zu schmieden.Eine 5.
Partei stört da gewaltig.
Dabei lassen gerade die etablierten Parteien völlig
außeracht,dass in ihren Parteien massenhaft ehemalige
DDRler untergeschlüpft sind,dass der letzte Minister-
präsident der DDR de Maiziere,der Onkel des jetzigen
Innenminister des Bundes,nach der Wende in der CDU
unterkam u.nur wegen seiner anschließend offenkundig
gewordenen IM – Tätigkeiten seinen Posten räumen mus-
ste.
Unbeachtet auch der Umstand,dass zahllose ehemalige
DDRler mit Stasi – u.IM – Vergangenheit in staatlich-
en Behörden unterkamen u.dort bis heute unbehelligt
tätig sind.
Wir Wessis ( ja,auch ich bin einer ) haben durch die
fast fünfzig Jahre währende westliche Propaganda ge -
gen die DDR ja auch eine regelgerechte Gehirnwäsche
verpasst bekommen. Und in Propaganda,da kannten sich
die mit vielen Nazis durchsetzten Nachkriegsparteien
ja aus. Aber in Erinnerung verblieben ist offenbar
nur die russische u.DDR – Propaganda,während die
westlichen Aussagen als die reine Wahrheit angesehen
werden.
Nein,die DDR war nicht in Ordnung.Sie war unzweifel -
haft eine offene Diktatur,so wie die UdSSR auch.Sie
hinderte ihre Bürger daran, das Land zu verlassen,mit
allen Mitteln,auch durch gezielte Schüsse an der Mau-
er. Aber diese Mauer ist vor zwanzig Jahre gefallen u.auch die ehemalige PDS existiert nicht mehr,seit sie mit der WASG verschmolzen wurde.Und so wenig,wie
die Parteien nach dem Krieg eine neue Nazidiktatur
errichtet haben,so wenig ist von der Linken zu erwar-
ten,dass sie einen neuen “sozialistischen” Staat auf-
bauen will.
Bei den rot-roten Bündnissen im Osten hat sich dann gezeigt, was passiert, wenn man plötzlich an die Macht kommt.Dann geht die Linke den gleichen Weg,den
auch die Grünen gegangen sind.Die so genannten Real-
os,auch als Pragmatiker bezeichnet,setzen sich durch
u.die Linke wird im Einheitsgemisch,der Parteien ver-
sinken,weil sie ihr Profil für die Macht aufgibt,so
wie es auch die Grünen getan haben.