Gedanken zur Zeit 1532 19-10-09: Wie widerlich die deutsche Politik die Kosten von Kindern im Hartz IV-Bereich bewertet
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Gedanken zur Zeit 1532 19-10-09: Wie widerlich die deutsche Politik die Kosten von Kindern im Hartz IV-Bereich bewertet
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Dass die Hartz-IV- Bezüge “auf der Basis von Angaben des Statistischen Bundesamts zum Verbrauch der untersten 20 % der Haushalte” ermittelt werden, wäre mir neu. Richtig ist, dass das zugrunde liegende Berechnungsschema genau so geheim gehalten wird, wie beispielsweise die Akten für die Genehmigung von Kernkraftwerken. Das muss Gründe haben.
Die Fachhochschule Frankfurt hat versucht, diese Zahlen nachzuempfinden.
http://www.fb4.fh-frankfurt.de/projekte/agtuwas/regelsaetze.pdf
Nur reicht da schon ein kurzes Querlesen völlig aus, dass auch dort Phantasiezahlen angesetzt wurden. Z.B. gehört der Verbrauch von warmem Wasser zu dem Bereich der Dinge, die nicht aus dem Miet-/Heizkostenzuschuss zu bezahlen sind, sondern aus dem Regelsatz, ebenso ist für Bewerbungskosten kein müder Cent vorgesehen, geschweige denn für berufliche Fortbildungsliteratur. Also entweder darf man sich für 3,79 Euro pro Tag satt essen oder damit zufriedengeben, dass Fachliteratur ja Gehirnnahrung ist. Und auf einen Tagessatz pro Bewerbung kann man ja auch locker verzichten.
Es ist politisch gewollt, einen Bodensatz an Menschen zu halten. Aber nur um eine Etage höher die Löhne weiter drücken zu können. Angesichts der nackten Fakten sind sowohl die Forderung der SPD, als auch der saarländischen CDU reine Ablenkungsspielchen.
Guten Tag. Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat die statistische Methodik in 2006 analysiert und als Expertise “Zum Leben zu wenig… , die in unzählige Widersprüche und Sozialgerichtsvefahren Eingang fand, veröffentlicht.
http://www.der-paritaetische.de/uploads/tx_pdforder/regelsatz-neuberechnung-2006_05.pdf
Weiterhin gibt es die Fortschreibung aus 2007.
http://www.der-paritaetische.de/uploads/tx_pdforder/regelsatz-preis.pdf
MfG
Hallo miteinander,
aus langjähriger Lebenserfahrung weiß ich, dass in Deutschland die festverankerte Meinung vorherrscht, die „Falschen“ bekommen die Kinder und kopulieren sich reich, indem Kinder in unerwünschten Gesellschaftsschichten so häufig geboren werden, wie ein bestimmtes Nagetier ausgesprochen häufig Nachwuchs gebärt.
Das ist keine Meinung aus einer x-beliebigen Gosse Deutschlands, sondern diese Meinung ist ebenso in akademischen wie mittelständischen Kreisen sehr weit verbreitet.
Früher waren die „Falschen“ im Sozialhilfe-Milieu auszuspähen; seit Hartz-IV gelten auch die Empfänger des Arbeitslosengeldes II und Geringverdiener zu dieser „falschen Kindergebär-Klientel“.
Diese höchst menschenverachtende Sicht der Biologie und Psyche des Menschen ist keinem unserer Politiker fremd; da lege ich meine Hand für ins Feuer! So erklärt sich, warum zum Beispiel das Kindergeld bei Hartz-IV, als Einkommen gewertet, mit dem Hartz-IV-Satz verrechnet wird. Arme kopulieren sich also nicht reich, sondern dümpeln, je mehr Kinder sie haben, umso tiefer in materieller Armut.
Dass den immer hungrigen Heranwachsenden gerade mal ein Sozialhilfesatz in Höhe der eines Babys bewilligt wird, liegt daran, dass gesellschaftlich unerwünschte Kinder und deren Eltern ja nicht noch vom Gesetzgeber für ihre Existenz belohnt werden sollen. Hartz-IV ist als abschreckende Disziplinarmaßnahme gedacht – auch bezüglich des Arbeitsmarktes. Hartz-IV ist ein reales Schreckgespenst und somit auch Disziplinarmaßnahme für die, die jetzt noch Arbeit haben.
Es ist richtig, dass wenigstens das Bundessozialgericht diese Perversität erkannt hat und nun das Bundesverfassungsgericht einschaltet – Heranwachsenden gehört ein höherer Existenzsatz als Babies zugebilligt.
Aber ich bin mir sicher, dass unsere Bundesregierung so schnell nichts an dem Missstand ändern wird, dass die Kinder dieser Republik in schlechte, mindere und gute „Ware“ eingeteilt bleiben. Als Ausrede mag die aktuelle Wirtschaftskrise und die spätere Staatsverschuldung dienen. Es ist halt kein finanzieller Spielraum vorhanden, alle Menschen gleich zu behandeln und das gros der Bevölkerung wird nicht gegen diese Entscheidung aufmucken, weil die Vorurteile gegen Armut viel zu tief in unseren Köpfen verankert sind. Der Volksmund weiß seit rund 25 Jahren nachzuplappern: „Jeder ist seines Glückes Schmied und wer seine Chance verpennt ist halt selber an seiner Armut Schuld.“
Übrigens: Es gab schon mal so’ne arrogante Torfnase, der glaubte, die Falschen kriegen die Kinder. Es war der britische Nationalökonom Thomas Robert Malthus (1766 – 1834). Seine Theorien ekelten H. G. Wells (1866 – 1946) derart an, dass er den Science-Fiktion-Roman „Die Zeitmaschine“ schrieb. Der widerliche Inhalt dieser Story dürfte Euch allen bekannt sein.
Noch geißeln die modernen Eloi die Morlocken des 21. Jhr. mit materieller Armut. Was kommt danach?!
Gaby
Diese Gesellschaft wählt sich ja die Politiker, die diese Gesetze machen, das ist das bekloppte.
MfG
Vielleicht ahnen viele der bekloppten Wähler nicht, wie noch bekloppter die Gewählten sind. Die können nicht einmal das “Wohl des Deutschen Volkes” begreifen, dem sie verpflichtet sein sollen.
Doch, das haben die Wähler schon geahnt(egal was ich wähle( seis auch SPD) ändern tut sich doch nichts) und sind deswegen in Massen zuhause geblieben.
Warum sollte der Regelsatz für Kinder “sinnvoller” entwickelt worden sein, als der Regelsatz für Harz-IV Empfänger.
Das Ziel war die Gesamtkosten für Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger zu senken um Arbeitgeber zu entlasten bzw. die Spitzensteuersätze zu senken.
Wenn dann Gerichte die Gesetze wieder “einsammeln” sind zunächst einige Jahre ins Land gegangen und Fakten geschaffen.
Die Regeln für die Kinder sollten nicht noch unsinniger und brutaler sein.
Jedes Jahr verlassen 150000! Jugendliche die Schule ohne Abschluss, und das nicht nur seit 2 oder 3Jahren.
Und wir leben inmitten der zweiten Weltwirtschaftskrise!
Diese jungen Menschen werden perspektivisch überhaupt niemals eine normale Berufsperspektive in Ihrem ganzen
Leben haben.(von Ausnahmen may be 5Prozent)Diese Problematik ist seit langem bekannt!Aber es gibt keine
politischen Antworten darauf.Nur politischer Populismus in Form eines Schmierenkomödianten wie Herrn Sarrazin, und der Herr sitzt in der Bundesbank!Aber wie sagte doch auch mal Herr Köhler( IWF Köhler): Der Zug der Globalisierung fährt an uns vorbei, und wer auf dem Bahnsteig stehen bleibt ist der Verlierer.Der deutsche Arbeitnehmer(der ausgetrickste dabei)steht auf dem Bahnhof und hat:(das gab es früher, nur eine Bahnsteigkarte und muss abwarten und zittern(siehe Opel)
Aber, das ist ja im Moment noch das Gute- er darf ja alle 4 Jahre noch wählen zwischen?? Ach Ja zwischen Pest und Cholera oder so ähnlich, denk ich so…..
MfG
Hallo allerseits,
ich denke nicht, das unsere Gesellschaft als Ganze total bekloppt ist, sondern nur ein Teil davon. Und es waren ja auch keine Regierungsleute, die die Hartzgesetze geschrieben haben, sondern Lobbyisten der Wirtschaft. Genauer die Bertelsmannstiftung und mit ihr verbundene Leute. Und die sind auch nicht wirklich bekloppt, sondern von ihren Wertevorstellungen so gepolt, dass sie Gemeinwohl als einen “Stachel im Fleisch der Gesellschaft” empfinden, den es zu bekämpfen gilt.
Meiner Meinung nach halten sich diese “Eliten”, die ja meisst aus der Wirtschaft und dem “Geldadel” kommen und u.a. durch diese Stiftung vernetzt sind, für die Feudalherren des 21. Jahrhunderts. Nur das sie sich (noch?) nicht trauen, dies auch offen zu sagen.
Andrerseits geben sie sich dadurch zu erkennen, das sie einen Wirtschaftsminister hochjubeln, der von Wirtschaft zwar nur begrenzt Ahnung hat, dafür aber eine echte adelige Herkunft.
Und meiner Ansicht nach geht es diesen Leuten im wesentlichen darum, einen Grossteil der Bevölkerung wieder weitgehend zu entrechten, damit ihre Unternehmen ein Heer aus Arbeitslosen und/oder prekär Beschäftigten zur Verfügung haben, aus dem sie nach belieben heraus suchen können, was sie gerade brauchen, und womit sie umspringen können, wie es ihnen passt. Diese “Angestellten” hätten dann ja keine Rechte mehr, auf die sie bestehen könnten.
Wie so etwas schleichend eingeführt und umgesetzt wird, kann man in dem relativ langen Beitrag von Helga Spindler nachlesen, in dem sie die Rolle der Bertelsmannstiftung am zustandekommen der Hartz-Gesetze beschreibt. Dieser wurde u.a. kürzlich noch mal von den Nachdenkseiten publiziert, link:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=4212
Beängstigend und ein weiteres Indiz für meine These zu einer neuen Feudalherrschaft ist auch, das diese Stiftung bereits an einer “Reform” des Arbeitsrechts arbeitet, die selbstverständlich zu Lasten von Arbeitnehmern und zugunsten von Arbeitgebern geht. Zur Zeit wartet sie allerdings noch auf eine Gelegenheit, diese “Reform” auf die politische Agenda zu setzen, damit sie umgesetzt werden kann. Aber ich denke, das werden wir bald erleben…
MfG,
H
Guten Abend. Entscheidend ist nicht wie der -ismus heißt, sondern dass er stets gleich in besitzende Eliten und Verfügungsmasse Volk getrennt ist. Nun wird das Weltvolk immer mehr und die Eliten bzw. deren Besitzkonzentration weniger. Hier wächst die Gefahr, dass das das mal kurz gekippt und rückverteilt wird. Entsprechend subtiler werden die Methoden der medialen Massensteuerung auf niedrigem mentalem Niveau – Angst, Terror, Minderheitenhaß, Sozialneid, teure Bildung und kostenlose Dummheit, bürokratische Hürden für einfachste Dinge, Ausgrenzung von der Beschlussfähigkeit über das Volksvermögen, soziale Abhängigkeit von Rationierungen in allen Lebenlagen, Pluralismus, Verstärkung der Ohnmachtsgefühle, Konsumterror statt geistig-kulturelle Entwicklung, Sozialleistungsrationierung, Arbeit als Schuldendienst statt Erwerbswuelle udn Selbstverwirklichung, kein Kampf den Drogen trotz riesiger Armeen und Dienste und elktronisc her Totalüberwachung …. Fehlt nur noch etwas physische Ausrottung. Aber auch das hatten wir schon. Massenhaft.
MfG
hallo,
ich traue dem bundesverfassungsgericht nicht über den weg.solange solche leute wie “di fabio” mit ihren widerlichen äusserungen über hartz 4-empfängern sich dort tummeln,glaube ich nicht daran,dass dort recht gesprochen wird.
falls ich das noch richtig in erinnerung habe,war vor ein paar jahren schonmal das bundesverfassungsgericht über die höhe des hartz4-satzes bei erwachsenen befragt worden und hat ihn als ausreichend angesehen.
wie schon vom ersten poster geschrieben ist es eben so,dass heizkosten nicht extra berechnet-wie vor hartz 4!- werden,sondern alles vom regelsatz bezahlt weren soll.d.h. entweder essen oder heizen.beides geht nicht.
Guten tag. Wenn ich auch zustimme,dass gewisse menschen ih´n höhren Positionen wie gerichte und Banken widerliche Äußerungen gegen die tätigen, denen sie nicht halfen als es darum ging und sie es hätten können, so sehr sind dennoch die Heizkosten KdU – Kosten der Unterkunft. Was gemeint ist sind die Wasserwärmungskosten, die so dämlich im Eckregelsatz im Bundesrat formuliert wurden, dass man später bei den Argen und JC und gerichtlich deutete (obwohl Frau Schmidt’s Ministerium federführend bevollmächtig die Statistik ummodelte und selbst nicht wusste was es tat und nichts begründete), dass die zweimal bezahlt würden, einmal im ALG-II und einmal in den KdU, woraus sich je nach Kommune eine Kürzung im ALG-II von 6-12 Euro ergab, wenn man die Heizkosten voll bezahlte. Im Extremfall wurde -mir bekannt in Frau Merkels Wahlkreis- abgelehnt die höheren Stromkosten für den vermieteten E-Boiler zur Wassererwärmnung des Abwasch- und Badewassers zu bezahlen -bei Fernheizung wird Heizung und WW erwärmt und vom Amt bezahlt- weil ja die damals 18,70 € Stromkosten doch laut Regelsatzverordnung RSV schon mit dem ALG-II bezahlt seien, die alle anderen aber für Licht etc. bekommen, statt für Warmwasser.
Es gibt immer Gründe etws nicht zu zahken und ein Rechtssystem, dass jahre braucht, um das einmal zu bestätigen, dann wieder zu erlauben, je nachdem, ob es vor oder nach den Wahlen ist. Nun ist nach.
MfG
hallo pate,
die hoffnung stirbt zuletzt.vielleicht läuft es ja besser vor gericht.
zu den heizkostenberechnungen ist mir eingefallen,dass auch unsere kanzlerin in einem früheren interview davon ausging,dass heizkosten bei hartz-4 extra berechnet werden.tja selbst sie konnte es sich nicht vorstellen,dass unser sozialsystem sich so irre unsozial zeigt.
Guten Abend. Mit dem Thema habe ich mich einschließlich EVS 1998 und 2003 (die Basisstatistik für die von Frau Ulla Schmidt und Herrn Steinmeier als Kanzleramtsminister bei Schröder dem Bundesrat zur einstimmigen und widerspruchslosen Beschlussannahme der Regelsatzverordnung RSV -auch durch die Berliner SPD/PDS und ohne Behandlung im Bundestag (dessen diverse Ausschüsse dagegen waren)- recht intensiv beschäftigt.
Ohne jetzt die Gesamtkritik an der Art und Weise vergewaltigter Auftragsstatistik zu wiederholen, sei hier gesagt, dass man letztendlich den Konsum-Bedarf westdeutscher Witwen (sgn. Singlehaushalte) zum Maßstab durch Befragung genommen hat, den in 48 Konsumgruppen fasste, diese nochmals willkürlich nach strukturellen Kosten (Agenda 2010 Zuzahlungsbeschluss Medikamente und Praxisgebühr etc. kam vorwirkend dazu) anpasste und dann als die 100%-igen Singlehaushaltkosten für Gesamtdeutschland annahm und anschließend für weitere Haushaltsmitglieder (Licht im Kühlschrank für alle) willkürliche Abschläge machte, die keiner Untersuchung unterlagen, so dass Ehepartner 90% wert waren und Kinder 60% etc., um dann noch die Ansprüche aus der alten Sozialgesetzgebung (Möbel, Kinderwagen, Kühlschrank, Waschmaschine…) mit 50 € abzudecken, so dass die Regelsatzverordnung, per Bundesrat dann noch die unterschiedlichen Ost- und West- Bedarfssätze zugeordnet werden konnten, die dann noch gesetzlich an die Rentenentwicklung geknüpft wurden (die an die Einkommen geknüpft waren und damit nicht stiegen und erst vor der BTW von der Lohnentwicklung entkoppelt worden =sgn. Rentengarantie, die jetzt nach der Wahl natürlich wieder abgeschafft wird)
Den Witwenverbrauch im Westen als Mindestbedarf von Millionen Hilfebedürftigen auszugeben hatte dann zur Folge, dass deren statistisch erfasster Zigarettenkonsum, Kosmetika, Flugzeuge und Medikamente und medizinische Hilfsmittel ohne Zuzahlung auf jedes auch Kleinkind anteilig umgerechnet wurde. Dieser handwerkliche Pfusch und die einstimmige (!) Nacht-und Nebel-Aktion im Bundesrat bei dem größten Sozialumbau und –abbau nach dem 2. WK war der Abschied de sPD von der Arbeiterschaft und deren Kindern und ein opportunistischer Kotau vor dem großbürgerlichen Kapitaldiktat. Man sehe nur, wo die alten sPD-Führer und deren Compagnoni heute alle untergekommen sind. Kriegt Riester Riester-Rente? Oder Rürup Rürup-Rente? Ist Clement Leiharbeiter bei Adecco oder in Moskau bei „Energy Consult“? War Schmidt gesetzlich krankenversichert? Ist Schröder Pipeline-Bauer? Müller kein Energiemann, oder was?
Was man in der –vom BuASta veröffentlichten- EVS 2003 findet, sind die Kreuze statt Angaben zu den Mindestverdiensten. Eine Hommage an Frau Schmidt. Es galt mal der BVG-Spruch, dass die Stützesätze nicht allzuweit unter den 10% untersten Einkommen sein dürfen. So kann der betrogene Bürger wenigsten nicht prüfen, wie ihm sein verfassungsmäßiges Recht beschnitten wird. Allerdings muss man zugeben, dass es der Bande umgekehrt gelungen ist, die unteren Einkommen immer mehr der Stütze anzupassen.
Was die Kinder in den Augen der Regierenden betrifft: Sie sind unsere Vergangenheit. Aber für Familienangelegenheiten haben wir ja jetzt die beiden schwarz-gelben Experten als Traumpaar.
MfG